Europa strebt seit mehr als 50 Jahren nach gemeinsamer Verteidigung

28. April 2003, 12:25
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Der erste Anlauf scheiterte an Frankreich

Brüssel - In Brüssel findet am Dienstag ein umstrittener Mini-Gipfel der Irak-Kriegs-Gegner Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg zur gemeinsamen Verteidigung statt. Die Bemühungen der europäischen Staaten, bei der Verteidigungspolitik enger zusammenzuarbeiten, reichen bis in die frühe Nachkriegszeit zurück. AFP gibt einen Überblick über wichtige Etappen:

1948: Der so genannte Brüsseler Pakt wird im März unterzeichnet, mit dem Belgien, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande und das Vereinigte Königreich die Westunion gründen.

1952: In Paris wird im Mai der Vertrag zur Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zwischen den Gründerstaaten Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Luxemburg und Niederlande unterzeichnet.

1954: Die französische Nationalversammlung lehnt Ende August den EVG-Vertrag ab. Der Brüsseler Pakt wird am 20. Oktober erweitert und in die Westeuropäische Union (WEU) umgewandelt.

1963: In dem im Januar unterzeichneten Elysée-Vertrag verpflichten sich Deutschland und Frankreich, unter anderem auch in Verteidigungsangelegenheiten zusammenzuarbeiten.

1987: In Karlsruhe vereinbaren Frankreich und Deutschland im November die Schaffung einer Deutsch-Französischen Brigade, die im Oktober 1989 gegründet wird. Einsatzbereit ist die Brigade ab Oktober 1991.

1991: Beim Gipfel von Maastricht wird im Dezember eine EU-Vertragsreform beschlossen, die eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zum Ziel erklärt und zu einer gemeinsamen Verteidigung führen kann.

1992: Deutschland und Frankreich beschließen im Mai in La Rochelle die Gründung des Eurokorps. Inzwischen beteiligen sich auch Belgien, Spanien und Luxemburg am Eurokorps, das von Straßburg aus die in den jeweiligen Ländern stationierten Einheiten koordiniert.

1995: Deutschland und die Niederlande weihen im August in Münster den Standort des gemeinsamen Korps ein. Ihm sind zwei weitere Standorte in den Niederlanden unterstellt.

1997: Beim Gipfel von Amsterdam Mitte Juni werden sich die Staats- und Regierungschefs darüber einig, dass die EU die so genannten Petersberg-Aufgaben mit friedenserhaltenden und friedenserreichenden Einsätzen erfüllen soll.

1998: Frankreich und Großbritannien vereinbaren im Dezember in St. Malo, dass die EU über autonome Verteidigungskapazitäten verfügen soll, die sich auf glaubwürdige Militärkräfte stützen können.

1999: Beim EU-Gipfel von Helsinki im Dezember wird die Bildung einer Eingreiftruppe beschlossen, für die die Mitgliedstaaten innerhalb von 60 Tagen zusammen 60.000 Soldaten stellen können sollen.

2000: Die vom Gipfel in Nizza im Dezember ausgehandelte Vertragsreform beinhaltet die Entwicklung eines militärischen Potenzials, die Schaffung ständiger politischer und militärischer Strukturen und die Übernahme der Krisenmanagementaufgaben der WEU durch die EU.

2001: Der Gipfel von Laeken bei Brüssel erklärt im Dezember die EU-Eingreiftruppe für einsatzbereit.

2002: Deutschland und Frankreich schlagen im November die Schaffung einer Sicherheits- und Verteidigungsgemeinschaft innerhalb der EU vor. Den Mitgliedstaaten soll die Teilnahme freigestellt werden.

2003: In Le Touquet vereinbaren Frankreich und Großbritannien im Februar den gemeinsamen Bau ihrer Flugzeugträger, die in die Dienste des europäischen Korps der schnellen Reaktionskräfte gestellt werden sollen. EU und NATO unterzeichnen am 14. März das Kooperationsabkommen, das der EU den ständigen Zugriff auf Planungskapazitäten der NATO einräumt. Damit kann die EU erstmals eigene Militäreinsätze übernehmen. Premiere dafür ist Ende März die Übernahme des bis dahin von der NATO geführten Mazedonien-Einsatzes. Über eine engere Verteidigungskooperation wollen Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg am 29. April in Brüssel beraten.(APA/AFP)

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