Wien-Wahl: Landesweiter Antritt von sechs Parteien endgültig fix

3. September 2010, 15:45

BZÖ und KPÖ reichten nötige Unterschriften bei Wahlbehörde ein - LIF knapp gescheitert - Frist heute abgelaufen

Wien - Nach Ablaufen der Einreichfrist am heutigen Freitag ist es nun fix: Bei der Wien-Wahl im Herbst werden insgesamt sechs Parteien auf Gemeinderatsebene und somit wienweit antreten. Laut der Wahlbehörde (MA 62) hat die KPÖ die nötigen Unterstützungserklärungen für eine landesweite Kandidatur eingereicht. Hinzu kommt das BZÖ, das die Unterschriften von fünf seiner Nationalratsabgeordneten vorgelegt hat. Das LIF ist hingegen in letzter Minute gescheitert und wird in drei von 18 Wahlkreisen nicht kandidieren. Die vier bereits im Stadtparlament vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP, Grüne und FPÖ mussten keine Unterstützer überzeugen.

LIF: Ziel knapp verfehlt

Das Liberale Forum verfehlte das Ziel eines landesweiten Antritts nur knapp. Es wird in den Wahlkreisen Hietzing, Rudolfsheim-Fünfhaus und Döbling nicht antreten. Das LIF wird jedoch in allen Bezirken auf dem Stimmzettel stehen. Das trifft auch auf BZÖ und KPÖ zu, wobei letztere im 2. und 22. Bezirk unter anderem Namen aufscheinen - in der Leopoldstadt unter "KommunistInnen und PolDi - PolitikDirekt in die Leopoldstadt" und in der Donaustadt unter "KPÖ und ihr Kaktus-Team".

Bis 3.9., 13.00 Uhr, konnten jene Parteien, die zur Wien-Wahl antreten wollen, jedoch noch nicht im Stadtparlament vertreten sind, ihre Unterstützungserklärungen bei der Wahlbehörde einreichen. Für jeden der 18 Wahlkreise waren 100 Unterschriften vonnöten, für jeden Bezirk 50. Um also auf Landesebene und in allen Bezirken auf dem Wahlzettel zu stehen, brauchte man insgesamt 2.950 Unterstützer.

Die Kommunisten und das Bündnis Zukunft Österreich hatten die Hürde auch bei der Gemeinderatswahl 2005 geschafft. Die KPÖ erreichte damals 1,47 Prozent und lag damit um 0,32 Prozentpunkte vor dem BZÖ, das 1,15 Prozent erreichte. Das Liberale Forum war zuletzt 2001 angetreten und konnte dabei 3,43 Prozent der Wähler überzeugen. (APA)

Kommentar posten
Posting 1 bis 25 von 38
1 2
Quousque tandem
00
LIF: Kein Antreten in Döbling?????????

Da wird die Heide aber nimmer auf den Obkircher-Markt gehn!

Pfui!

WDPP
00

Dafür das extrem viele Listen und Parteien antreten wollten bin ich jetzt schon überrascht, das es nur 6 Landesweit sind und ansonsten nur das LiF antritt.

Das dieses es nicht geschafft hat Landesweit antritt, zeigt die Schwäche der Partei. Sie wird es wohl, trotz Bemühungen nicht schaffen wirklich Chancen auf den Einzug zu haben.

ruthwinkler
02
Da braucht man sich nur das Wiener Wahlrecht anschauen, um zu verstehen, warum von den vielen kleinen Parteien fast keine den Weg auf den Stimmzettel schaffen.

Das LIF hatte übrigens alle Unterschriften bis 13 Uhr sehr wohl, waren auch in der EDV des Magistrats erfasst, nur da die Unterschriften nach Bestätigung ja nicht am Magistrat gelassen werden dürfen, sondern erst der Partei geschickt werden müssen, die sie dann wieder zum Magistrat zurück bringen muss (kein Schmäh, es läuft wirklich so!), waren bei der Einreichung ein paar Unterschriften weniger auf dem Tisch als tatsächlich (bestätigt!) geleistet wurden. Dort wo man Überzahl hatte, wie in den meisten Wahlkreisen, war das wurscht, aber wo 99 von 102 nachweislich bestätigten auf dem Tisch lagen, meinten die Bezirksämter, das nehmen sie nicht. Es wird sich noch zeigen, ob das wirklich nicht anerkannt wird. Die Unterschriften existierten ja

pall_mall
40
für alle gelten regeln...

... auch für das lif. selbst schuld wenn sie sich auf die minimale anzahl der unterstützungserklärungen verlassen. jetzt jammern und auf weinerlich machen ist peinlich.

Selbstdenker1
00
Sind Sie denn dabei gewesen, dass Sie behaupten können,

dass sie sich darauf verlassen hätten?
Das wäre schon sehr dumm gewesen, und sie haben sich natürlich auch nicht drauf verlassen.
Es tut hier niemand auf Jammern etc., sondern antwortet und klärt auf, was in den Journalistenartikeln nicht drinsteht.
Aber natürlich ist niemand so cool und hart wie Sie ...

Prostetnik Vogon Jeltz
00
Also ICH war dabei.

Wir haben es im Gegensatz zum LIF geschafft, und zwar lange VOR dem Ende der Frist... Wenn eine Partei genug AktivistInnen hat ist das auch kein Problem.
(49 Leute ware es insgesamt, die nahezu täglich oder auch nur 2 Stunden gesammelt haben.)

Und wir sind eben genug, die sich bei Hitze oder Regen auf die Straße stellen - unbezahlt, aus Überzeugung für die Wichtigkeit der Kandidatur - und Spaß macht es auch!

Dass das BZÖ zur Wahl nicht zugelassen wäre, wenn sie hätten sammeln müssen ist auch völlig klar.

Selbstdenker1
00
Es haben insgesamt nur 14 Unterschriften gefehlt

Und wer selbst auf der Straße gestanden ist, um für etwas und noch dazu Politik zu werben, der weiß, dass das alles andere als einfach ist.
Nicht zuletzt deswegen tun sich das die etablierten Parteien nicht an, indem sie als im Gemeinderat sitzende oder durch Nationalratsabgeordnete unterstützte (BZÖ) Partei automatisch antreten dürfen.

Julian Bashir
00
Schräg.

Dass es im 15. nicht geklappt hat, wundert mich nicht besonders, aber dass es in Hietzing oder Döbling nicht genug (Wirtschafts)Liberale gibt, wundert mich schon.

Selfdefense
10
Liberal ist am LiF

nur ein Wort im Namen. Kommunismus in Hellblau.

Rantanplan5
00
19.9.2010, 19:14
Wie liberal ist das LIF

Die Partei hat unter der neuen Führung zwar das Menschrechts- und Minderheitenthema behalten, hat nun aber definitiv ein liberales Programm...

Ich frag mich nur, warum ich noch keine Werbung bekommen habe, ich würd sie ja wählen (vorallem mangels Auswahl), aber ein biserl bemühen sollten sie sich schon um mich :)

Selbstdenker1
00
20.9.2010, 14:07
Kommt schon noch!

Nachdem das LIF ja keine Parteienförderung vom Staat genießt, fehlt das Geld, große Kampagnen zu starten, oder ganz Wien mit Postwurfsendungen zu versorgen. Daher wird gezielt vorgegangen.
Zudem: auf der Internetseite www.liberale.at findest Du alle Informationen.
Und schließlich darf ich ein J.F. Kennedy-Zitat abwandeln: "Überlege nicht, was das LIF für Dich tun kann, sondern was Du für das LIF tun kannst." (und damit langfristig für Dich selbst) - Unterstützung ist sehr gern gesehen...

good old europe
21

Die wirklich Wirtschaftliberalen sind bei FPÖ und BZÖ zu finden.

William Liberal
00
Wiener Bürokratie

das muss man sich so vorstellen: die Unterschriften waren alle beim Bezirksverwaltungsamt erfasst, d.h. es haben genügend Menschen das LIF unterstützt.

Die Unterstützungserklärungen müssen aber dann wieder an die Partei zurückgeschickt werden und dann wieder beim Amt abgegeben. Und da fehlten beim Abgeben ein paar Unterstützungerklärungen.

Das fünfte Element
00
ma liab

eine verschwörungstheorie ...

ruthwinkler
00
nein, einfach Wiener Wahlrecht, da braucht man keine Verschwörungstheorien mehr...

Aber um ehrlich zu sein: Das Wiener Wahlrecht hat noch viel Schlimmeres zu bieten. Dass man ein paar Tage nach der Wahl noch die Wahlkarte abschicken kann, ist ein viel gravierenderer Angriff auf die Demokratie als die Schikanen beim Einreichen! Das eigentliche Problem steht uns noch bevor: Wir kriegen eine Wahl, die elementare Standards der Demokratie nicht erfüllt! Das ist noch viel viel schlimmer, als wenn einer Partei drei Wahlkreise, die sie eh hätte, verweigert werden.

pall_mall
20
jaja...

... alle sind schuld nur das lif selber ned. zum brüllen. warum schafft es die kpö regelmässig die unterstützungserklärungen zu kriegen und das lif nicht? da werden wieder weinerliche dolchstosslegenden kreiert um von der eigenen unfähigkeit abzulenken. kein wunder dass diese parteil nie erfolgreich war, ausser als der schmid-hype grad am grössten war.

Selbstdenker1
00
Die KPÖ macht das seit 50 Jahren, das LIF zum 1. Mal

Nicht nur das LIF, auch alle anderen haben den Aufwand und Mühsal unterschätzt.
Die Erfahrung muss man eben auch erst machen, das nächste Mal sind das LIF wie wohl auch die anderen gescheiter.
Die KPÖ war im übrigen kaum vor Bezirksämtern zu sehen, die haben wohl in den Jahren ihre Unterstützerlisten aufgebaut.

Selbstdenker1
00
Verschwörungstheorie?? Es ist ganz einfach: Postweg

und das doppelt wegen Nachsendeauftrag, weil aus Platzmangel das Wahlbüro woanders war.

rene prassee
10
nur das resultat zählt

ich sag nur: unfähig

Rantanplan5
00
19.9.2010, 19:16

ob unfähig oder nicht, die Sache mit dem Resultat stimmt ...

sixela
21

Liegt vielleicht daran, dass das LIF bekanntlich nicht wirtschaftsliberal ist, sondern eine Mischung aus SPÖ und Grünen.

phorus
01

Das heißt eigentlich: Nur die KPÖ hat die ziemlich undemokratische Hürde aus eigener Kraft und ohne 5 NR-Unterschriften bewältigen können.

sixela
00

Vor allem deshalb undemokratisch, weil jeder Unterstützer auf ein Magistrat hätte pilgern müssen und dann das Formular auch noch selbst an die Partei schicken musste.
Und dass die Anzahl der notwendigen Unterschriften in allen Bezirken gleich groß ist, ist auch ein Witz.

Zusammenfassend: es wird schwer werden die richtige Oppositionspartei zur Abwahl der SPÖ auf dem Wahlzettel zu finden.

re flexion
00
???

Was bedeutet das:
"Das LIF wird jedoch in allen Bezirken auf dem Stimmzettel stehen"

Kann man dann das LIF in Hitzing ankreuzen aber die Stimme ist dann ungültig?

phorus
00

1 wahlzettel: gemeinderat
1 wahlzettel: bezirksvertretung

dh. es sind eigentlich 2 wahlen in einer!

Kommentar posten
Posting 1 bis 25 von 38
1 2

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.