Prodi: "Europa wird zusehends irrelevant"

31. August 2010, 18:51
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Alpbach - Europa drohe wegen mangelnder Integration international zurückzufallen, erklärte der frühere EU-Kommissionspräsident anlässlich eines Vortrags beim Europäischen Forum Alpbach. Einerseits befänden sich Schwellenländer wie China, Indien oder Brasilien wirtschaftlich wie politisch auf der Überholspur. Anstatt mit vereinten Kräften dagegen zu halten, ziehen die EU-Mitgliedstaaten an verschiedenen Strängen, beklagte Prodi, der auch zweimal italienischer Ministerpräsident war. Succus seiner Ansprache: "Europa wird irrelevant."

Grund dafür sei die mangelnde Integration, insbesondere das Prinzip einstimmiger Beschlüsse in zentralen Bereichen wie Steuern oder Außenpolitik. Zwar habe der Vertrag von Lissabon hier einige Verbesserungen gebracht, diese reichten allerdings nicht aus. Die Mitgliedstaaten wehrten sich vehement gegen die Aufgabe nationaler Kompetenzen.

Er erinnerte dabei an das Veto zahlreicher Länder gegen eine stärkere Kontrolle nationaler Budgets durch die EU-Statistikbehörde Eurostat, nachdem falsche Haushaltsdaten Griechenlands aufgeflogen waren. Das Vorhaben wurde während Prodis Amtszeit auch mithilfe Österreichs abgewehrt und wird nun wieder diskutiert. "Schwindeln ist eben einfacher", konstatiert Prodi.

Die mangelnde Einheit des europäischen Kontinents werde bereits jetzt ausgeschlachtet, schildert der Ökonom. Obwohl die USA ein weit höheres Budgetdefizit aufweise als die Eurozone, richteten sich die Attacken der Finanzmärkte gegen schwache Mitglieder der Einheitswährung und nicht gegen den Dollar, nennt Prodi ein Beispiel. (as, DER STANDARD, Printausgabe, 1.9.2010)

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