Wegfall der 13. Familien­beihilfe für Marek "vorstellbar"

31. August 2010, 11:10
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Familien-Staatsektretärin: "Keine Tabus" bei Diskussionen - Pröll schwächt ab

Wien - Für Familien-Staatsektretärin Christine Marek (ÖVP) ist der Wegfall der 13. Familienbeihilfe im Zuge der Budgetkonsolidierung "vorstellbar". "Wir werden bis Herbst etwas vorlegen. Alles ist vorstellbar, es gibt keine Tabus", so Marek am Dienstag vor dem Ministerrat gegenüber Journalisten. Sie bekräftigte aber, dass es nicht zielführend sei, über Einzelmaßnahmen zu diskutieren.

ÖVP-Obmann Vizekanzler Josef Pröll hatte Montagabend im ORF-Sommergespräch laut über den Wegfall der 13. Familienbeihilfe nachgedacht (siehe Livebericht). Auf die Frage, ob dieses Signal eindeutig war, meinte Marek: "Ja". Sie betonte, dass alle Ressorts bis Herbst ihre Einsparungsvorschläge vorlegen. "Wir werden sämtliches Hirnschmalz einsetzen und einen Mix an Maßnahmen erarbeiten. Wir tüfteln über alle Maßnahmen. Genau das hat der Finanzminister gesagt. Alles ist vorstellbar. Es gibt keine Tabus", so die Stadtsekretärin.

"Noch nicht aufgegeben"

Pröll hat am Dienstag seine Aussagen jedoch relativiert. "Es gibt intelligentere Lösungen, die zu diskutieren sind", erklärte er nach dem Ministerrat. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) möchte sich ebenso auf diese "intelligenten Lösungen" der Ressorts verlassen. Er versprach, dass es zu keinem Sozialabbau kommen werde, man aber gegen Missbrauch vorgehen müsse.

Pröll bekräftigte, dass die 13. Familienbeihilfe in den nächsten Wochen wie immer ausbezahlt werde. "Im Gesamtpaket gibt es keine Tabus. Aber es kann keine Rede davon sein, dass wir sie schon aufgegeben haben", meinte Pröll. (APA)

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    "Wir werden sämtliches Hirnschmalz einsetzen."

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