Darabos, klar und gestrig

Der Minister sagt offen, worum es ihm geht: um (Partei-)Ideologie

Eines muss man Norbert Darabos sehr zugutehalten: Der Verteidigungsminister ist Mitglied im Klub der offenen Worte. Er redet nicht lange drum herum, was er mit der neuen Sicherheitsstrategie wirklich will. Er macht nicht nur schwammige Andeutungen, um bei geänderter Windrichtung treuherzig zu betonen, dass er es eh ganz anders gemeint habe. Nein, der Minister sagt klar, worum es ihm geht: um (Partei-)Ideologie.

Ausgestattet mit der Sicherheit, die allein richtige sicherheitspolitische Überzeugung zu haben, kann er vorbehaltlos sagen: Die Neutralität des Landes wie auch die allgemeine Wehrpflicht stehen für immer außer Diskussion. Ebenso sei jegliche weitere Annäherung an die Nato absolut auszuschließen. Punkt. Das mag Ideologie-Freaks freuen.

Sehr zukunftsorientiert ist es dennoch nicht, im Gegenteil. Alles, was Darabos über Sicherheitsperspektiven sagt, ist ziemlich gestrig. Es lässt sich in Strategiepapieren der EU wie der Nato von 2003 nachlesen - die Unwahrscheinlichkeit territorialer Bedrohung; Gemeinplätze, dass Terror, Cybercrime oder Katastrophen die echten Herausforderungen seien. Aber der Kernfrage weicht er aus: Die EU beginnt gerade, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu bauen, die eng mit der Nato verknüpft ist. Es wird lange dauern, bis das funktioniert, so wie die Währungsunion. Aber wenn es sie gibt, dann ist Solidarität gefragt, nicht Abspringen. Darum drückt sich Österreich herum. (Thomas Mayer/DER STANDARD-Printausgabe, 31.8.2010)

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