"Größte Veränderung in der Armee seit mehreren Jahrzehnten"

28. August 2010, 18:21
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Umorganisation der Armee vor Wahl betrifft mehr als siebzig Militärs

Rangun - Die offenbar bisher größte Umorganisation an der Spitze der Militärregierung in Burma betrifft insgesamt mehr als 70 Militärs. Nach Angaben der Armee quittierten neben der Nummer Drei der Junta, General Thura Shwe Mann, rund 70 weitere Generäle ihren Dienst. "Wir können sagen, dass es sich um die größte Veränderung in der Armee seit mehreren Jahrzehnten handelt", sagte ein Mitglied der Militärregierung, das anonym bleiben wollte, am Samstag. Am Freitag war von 15 hochrangigen Militärs die Rede gewesen, die sich für die Wahlen in Burma in wenigen Monaten in Stellung bringen wollten.

"Unsere Verantwortlichen haben schon seit langem vorgesehen, die Aktivität der Armee mit einer neuen Generation fortzusetzen", sagte der Militärvertreter. Daher seien die ranghohen Junta-Mitglieder über 60 in Rente gegangen. Berichte, wonach auch Junta-Chef General Than Shwe und der Stellvertreter des 77-Jährigen, Maung Aye, die Militärführung abgegeben hätten, wurden indes erneut dementiert. Das sei zwar geplant, bisher gebe es aber keinen entsprechenden Befehl, verlautete aus der Militärführung. Um der Regierung einen zivilen Anstrich zu verleihen, hatte im April bereits Ministerpräsident Thein Sein seine Armeefunktionen niedergelegt.

Wahlteilnahme

Die ehemaligen Militärs sollen nun der von der Junta unterstützten Partei für Solidarität und Entwicklung (USDP) beitreten und an den Wahlen teilnehmen. Die beliebte Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi darf bei dem Urnengang nicht antreten, da die neuen Wahlgesetze vorschreiben, dass niemand, der zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde, einer Partei angehören darf. Suu Kyi verbrachte jedoch den größten Teil der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest oder im Gefängnis.

Die im Jahr 2008 verabschiedete neue Verfassung des Landes sieht die Errichtung eines Parlaments mit zwei Kammern und die Schaffung eines Postens des Staatspräsidenten vor. Mit der Umsetzung der Verfassung und den Wahlen am 7. November will die Junta nach eigenen Angaben eine "disziplinierte Demokratie" einführen.

Kritiker werfen der Junta aber vor, mit der Abstimmung lediglich ihre Macht zementieren zu wollen. Ein Viertel der Plätze im Parlament sind für das Militär reserviert, Oppositionsvertreter berichten von Einschüchterungsversuchen seitens der Sicherheitskräfte. (APA)

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    Die Militärspitze bei einer Parade am Tag der Armee in der Hauptstadt Naypyitaw.

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