Druck auf Iran wegen Steinigung

27. August 2010, 17:37
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Der Außenminister Kouchner regt gemeinsamen Brief aller Mitgliedstaaten an iranische Führung an, um die von Steinigung Bedrohte zu retten

Paris - Die von der Steinigung bedrohte Iranerin Sakineh Mohammadi Ashtiani muss nach Einschätzung Frankreichs durch Druck aus ganz Europa vor dem Tod bewahrt werden. "Ein gemeinsamer Brief aller Mitgliedstaaten an die iranische Führung ist nötig geworden, wenn wir diese junge Frau retten wollen", schrieb Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner am Freitag an EU-Außenministerin Catherine Ashton.

Dieser Brief solle mit einer "Warnung vor Strafen" verbunden sein, "um Druck auf den Iran auszuüben". Die deutsche Bundesregierung reagierte zurückhaltend auf den französischen Vorstoß. Es sei wünschenswert, dass sich die 27 EU-Staaten in dieser Frage genau abstimmten, hieß es in Berlin.

EU und Menschenrechte

Die Europäische Union müsse einen neuen Anlauf unternehmen und die Islamische Republik daran erinnern, dass "ihre Haltung der Isolierung und Abschottung" einen Preis habe. Der Iran solle "ein verantwortungsvolleres Verhalten" an den Tag legen, forderte Kouchner. Der französische Außenminister schlug vor, beim nächsten EU-Außenrat darüber zu sprechen, wie sich die Europäische Union für die Achtung der Menschenrechte im Iran starkmachen könne.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International wurde die 43-jährige Mohammadi Ashtiani wegen einer "unrechtmäßigen Beziehung" zu zwei Männern nach dem Tod ihres Ehemanns zum Tode verurteilt. Iranischen Angaben zufolge wurde die Frau wegen Ehebruchs und Verwicklung in den "Mord" an ihrem Ehemann verurteilt. Das Todesurteil soll durch Steinigung vollstreckt werden. (APA)

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    Der französische Außenminister will sich für die Iranerin Sakineh Mohammadi Ashtiani einsetzen und über Menschenrechte nachdenken. Dabei ist Frankreich selbst in jüngster Vergangenheit durch die Abschiebung von Hunderten Roma ins Kreuzfeuer von Menschenrechtsorganisationen und der UNO gekommen.

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