Abgeordneten-Übergriff: Grüne fordern Entschuldigung

26. August 2010, 14:55
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Brosz: Auftritt Fauls "jenseitig" - BZÖ fordert Rücktritt des Abgeordneten - Parlamentsredakteure gegen Graf

Wien - Die Grünen fordern nach dem tätlichen Übergriff des SP-Abgeordneten Christian Faul auf zwei Journalisten während der Nationalrats-Sondersitzung am Mittwoch eine Entschuldigung des SP-Parlamentsklubs. "Abgeordnete, die sich durch Filmaufnahmen im Parlament gestört fühlen, haben ihren Beruf verfehlt", kritisierte der geschäftsführende Parlamentarier der Grünen, Dieter Brosz, in einer Aussendung. Er bezeichnete den Auftritt Fauls als "jenseitig". Wer sich gestört fühle, solle das Parlamentspräsidium informieren.

Brosz will die Causa bei der nächsten Präsidialsitzung besprechen und verlangt eine Stellungnahme von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) zur "indiskutablen Vorgangsweise Fauls". Den Rücktritt Fauls fordert indessen der steirische BZÖ-Abgeordnete Gerald Grosz. Der steirische SP-Chef Franz Voves und Klubobmann Josef Cap sollten "umgehend die Konsequenzen zeihen", fordert Grosz.

Die Vereinigung der Parlamentsredakteure weist indessen die Behauptung des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) zurück, es gebe "vereinbarte Regeln", an die sich Journalisten bei der Parlamentsberichterstattung zu halten hätten. Eine Vereinbarung darüber, wie über öffentliche Sitzungen des Nationalrats berichtet werden dürfe, würde eine Einschränkung der freien Berichterstattung bedeuten, so Vereins-Vorsitzender Johannes Huber: "Eine solche Vereinbarung gibt es nicht." Er verweist außerdem darauf, dass die von Graf angezweifelte Darstellung des Vorfalls von mehreren Zeugen bestätigt wurde. (APA)

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