Unruhen in Ost-Jerusalem

26. August 2010, 11:38
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Erneut Proteste in Viertel Silvan - Jüdische Siedler wollten in Moschee eindringen

Jerusalem - Weniger als eine Woche vor der Wiederaufnahme von Nahost-Direktgesprächen in Washington sind am Donnerstag im arabischen Ostteil von Jerusalem Unruhen ausgebrochen. Nach israelischen Polizeiangaben sollen palästinensische Einwohner des Silwan-Viertels Steine und Brandflaschen auf Sicherheitskräfte geworfen haben. Nach palästinensischer Darstellung setzte die Polizei Tränengas und Blendgranaten gegen die Demonstranten ein. Ausgelöst hätten die Ausschreitungen Versuche jüdischer Siedler, in eine Moschee einzudringen. In Silwan (Kfar Shiloah) leben 300 israelische Siedler inmitten von 55.000 Palästinensern.

Für den Bau von rund tausend Siedler-Wohneinheiten sollen in Silwan Häuser palästinensischer Familien abgerissen werden. Aus israelischer Sicht wurden sie "illegal" errichtet, die Bewohner argumentieren, es sei unmöglich, israelische Baugenehmigungen zu erhalten. Israel hatte den Ostteil von Jerusalem im Sechs-Tage-Krieg 1967 erobert und später ohne völkerrechtliche Wirksamkeit annektiert. Die Israelis betrachten ganz Jerusalem als ihre "ewige und unteilbare" Hauptstadt, die Palästinenser beanspruchen den Ostteil als ihre Hauptstadt.

Netanyahu erwägt Verlängerung des Siedlungsbau-Moratoriums

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu will laut Medienberichten vom Donnerstag das Ende September auslaufende Siedlungsbau-Moratorium im Westjordanland offenbar teilweise verlängern, um die von US-Präsident Barack Obama gewünschten Gespräche mit den Palästinensern nicht zu gefährden. Wie die Tageszeitung "Yedioth Ahronoth" berichtete, erwägt Netanyahu, das auf zehn Monate begrenzte - nur teilweise eingehaltene - Moratorium nach dessen Ende am 26. September für vereinzelte Siedlungen aufrechtzuerhalten. Dagegen solle für den weiteren Ausbau von Siedlungsblöcken, deren Annexion durch Israel geplant ist, grünes Licht gegeben werden. Außenminister Avigdor Lieberman hat für den Fall einer Moratoriums-Verlängerung gedroht, die Regierungskoalition zu sprengen.

Die Palästinenser wollen die Gespräche unverzüglich abbrechen, "wenn Israel den Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten inklusive Ostjerusalem wieder aufnimmt". Präsident Mahmoud Abbas, der dies in einem Schreiben an die Mitglieder des Nahost-Quartetts (USA, Russland, UNO, EU) angekündigt hat, betonte am Mittwochabend in Ramallah, die Forderung nach einem Siedlungsstopp werde von der internationalen Gemeinschaft unterstützt.

Abbas und Netanyahu wurden von Obama für den 2. September zur Wiederaufnahme der 2008 abgebrochenen Direktverhandlungen nach Washington eingeladen. (APA)

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