HTC reagiert auf zweite Klage: Apple-Patente ungültig

25. August 2010, 14:55
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Handy-Hersteller weist die Vorwürfe von Apples zweiter Patentklage zurück

Das taiwanesische Unternehmen HTC, das in den letzten Jahren vor allem durch seine Android-Handys am europäischen und US-Markt größere Bekanntheit erlangt hat, hat auf Apples neuerliche Patentklage reagiert. Das Unternehmen erklärt in einer von Groklaw veröffentlichten Stellungnahme für das Gericht, dass die von Apple erhobenen Patentansprüche haltlos seien.

"Patent ungültig"

Abgesehen davon, dass HTC keine Patente verletzt habe, seien die von Apple genannten Patente aus mehreren Gründen ungültig. Das Unternehmen könne ältere Rechte und Lizenzabkommen mit Zulieferern nachweisen und verlange außerdem die Verlegung des Verfahrens von Delaware nach Kalifornien.

Gegen Android

Die Stellungnahmen bezieht sich auf die von Apple im Juni eingereichte zweite Klage, in der es um vier Patente geht. Gegen die erste Klage von Apple, die sich auf 20 Patente bezieht, hat das Unternehmen bereits zuvor eine Gegenklage angestrengt. Apples wahre Absicht hinter den Klagen liegt darin, über den Umweg von HTC als kleinerem Gegner eigentlich Googles Betriebssystem Android zu treffen. Darüber waren sich Beobachter und HTC selbst bereits nach der ersten Klage einig. HTCs Anwort auf die zweite Klage dürfte aber keinen Zweifel daran lassen, dass das Unternehmen mit harten Bandagen kämpfen wird und sich Google Unterstützung sicher ist. (red)

 

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