Schmied sieht Vizekanzler Pröll in "Rollenkonflikt"

24. August 2010, 11:20
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"ÖVP-Chef steht unter Druck des mächtigen niederösterreichischen Landeshauptmannes"

Wien - Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) hat sich am Dienstag vor dem Ministerrat neuerlich klar gegen die Übertragung aller Lehrer in Landeskompetenz ausgesprochen. Dass Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) in dieser Frage ein Entgegenkommen an die Länder signalisiert hat, führt die SP-Politikerin darauf zurück, dass Pröll als VP-Obmann intern unter Druck der Landeshauptleute stehe. "Ich habe den Eindruck, dass der Herr Vizekanzler in einem Rollenkonflikt steht", so die Ministerin. Intensiv-Verhandlungen über ein neues Lehrerdienstrecht will sie im Spätherbst starten.

"Hier dürfen wir uns Föderalismus nicht leisten"

Sollten die Lehrer tatsächlich, wie von den VP-Landeshauptleuten sowie von Burgenlands SP-Landeshauptmann Hans Niessl gefordert, in die Kompetenz der Länder übertragen werden, dann befürchtet Schmied eine "Zersplitterung des österreichischen Bildungssystems". In diesem Fall würde es in einem Bundesland eine vierjährige Volksschule, im nächsten eine sechsjährige Volksschule geben, hier würde eine Neue Mittelschule eingeführt, dort nicht, befürchtet die Ministerin. Es brauche im Schulwesen aber das beste Bildungssystem für alle Kinder in ganz Österreich, betonte Schmied: "Hier dürfen wir uns Föderalismus nicht leisten."

Eine Bundeszuständigkeit für Bildungsfragen sei daher unerlässlich, verteidigte Schmied ihre Linie und verwies darauf, dass dies auch die gemeinsam mit Kanzler und Vizekanzler festgelegte sowie ans Parlament übermittelte Bundesposition in dieser Frage sei. Finanzminister Pröll stehe angesichts der Aussagen des mächtigen niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP) aber offenbar in einem "Rollenkonflikt": Einerseits müsse er als Finanzminister auf einen sparsamen Ressourceneinsatz achten und die Position des Rechnungshofs berücksichtigen, andererseits stehe er als ÖVP-Chef "ganz offensichtlich unter Druck, was Parteipolitik betrifft". (APA)

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    Schmied verteigt ihre Linie in Sachen Lehrerkompetenz gegen die Länder und den Vizekanzler.

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