Pröll stützt Länder bei Lehrerdebatte

23. August 2010, 20:02
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Unterrichtsministerin Schmied (SPÖ) gibt sich nach Debatte im Vorjahr zurückhaltend

Wien - Pröll ist wenig begeistert vom neuerlichen SPÖ-Vorstoß zur Ausweitung der Lehrer-Arbeitszeit. Er verwies auf die Debatte des Vorjahrs, damals habe man als Alternative die Zulagen der Lehrer um mehr als 100 Millionen Euro gekürzt, was bis dahin als unantastbar gegolten habe. "Ich würde überhaupt davor warnen, sich in der Lehrerdebatte im Populismus zu verheddern. Zu sagen, die Lehrer sollen zwei Stunden mehr arbeiten, klingt am Stammtisch gut. Aber es bringt die Bildungsdebatte nicht weiter", betonte Pröll. 

Pröll unterstützt außerdem die Linie der ÖVP-Landeshauptleute sowie des burgenländischen SPÖ-Landeschefs Hans Niessl, alle Lehrer in die Verantwortung der Länder zu übergeben. Er sei dazu "absolut diskussionsbereit", Bildungsziele und -qualität müssten allerdings Bundessache bleiben, sagte Pröll im Interview mit den "Salzburger Nachrichten". Ablehnend äußerte sich der Finanzminister zum gegenteiligen Ziel von Bildungsministerin Claudia Schmied (SPÖ). "Alles zu zentralisieren, ist der Wunsch vieler Bundespolitiker, auch von mir. Aber das ist Utopie, denn man muss schon die realpolitische Verfassung des Landes sehen."

Pröll will "Schülerkopf-Quote"

Für den Vizekanzler könnte auch die Verwaltung der Lehrer und der Schulgebäude samt dem Budget "etwa nach einer Schüler-Kopfquote" an die Länder gehen, man dürfe aber nicht neun unterschiedliche Bildungsregionen schaffen. Er plädierte für klarere Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern, das jahrzehntelang gewachsene Mischsystem müsse aufgebrochen werden. "Das ist realistisch. Und da gibt es beträchtliche Einsparungsziele", so Pröll, für den es nicht undenkbar ist, dass dies bis Mitte November gelingt.

Schmied: "Debatte hinter uns gebracht"

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) zeigte sich zurückhaltend, was die jüngste Forderung von Kanzler Werner Faymann (SPÖ) nach einer längeren Lehrer-Arbeitszeit betrifft. Für die aktuelle Lehrerschaft habe man diese Debatte "hinter uns gebracht", verwies Schmied auf die Konflikte des Vorjahres. Derzeit gebe es Gespräche über ein neues Dienstrecht für neu eintretende Lehrer, das zwar auch das Thema Arbeitszeit betreffe, aber ebenso "attraktivere Einstiegsgehälter" für Junglehrer vorsehe. Intensive Verhandlungen darüber soll es laut Schmied ab Spätherbst geben. Die Umsetzung strebt sie noch in der laufenden Legislaturperiode an, da in den nächsten Jahren viele Pädagogen in den Ruhestand gehen würden und man daher ein "Mondfenster" für ein neues Dienstrecht habe.

Kritik an Faymanns Vorstoß kam von VP-Wissenschaftsministerin Beatrix Karl. Auch sie verwies auf das geplante neue Dienstrecht: "Ich halte es für wenig sinnvoll, dass man jetzt mit Einzelvorschlägen kommt." (APA)

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    "Zu sagen, die Lehrer sollen zwei Stunden mehr arbeiten, klingt am Stammtisch gut", sagt Pröll und widerspricht damit dem Vorschlag von Kanzler Faymann.

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