Abbas: Gespräche mit Israel von Siedlungsbau-Moratorium abhängig

23. August 2010, 18:53
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Schreiben an Obama präzisiert palästinensische Position

Ramallah - Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat US-Präsident Barack Obama schriftlich über den Abbruch der vereinbarten Direktverhandlungen mit Israel in Kenntnis gesetzt, falls die israelische Regierung den Siedlungs-Teilstopp im Westjordanland nicht über Ende September hinaus verlängern sollte. Das von Israels Premier Benjamin Netanyahu auf Druck Washingtons verfügte zehnmonatige Moratorium läuft in fünf Wochen aus. Obama hat Abbas und Netanyahu für den 2. September zur Wiederaufnahme der 2008 abgebrochenen Direktverhandlungen nach Washington eingeladen.

Abbas habe die palästinensische Position in Schreiben an Obama und die übrigen Mitglieder des Nahost-Quartetts - die Europäische Union, die Vereinten Nationen und Russland - dargelegt, sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat am Montag in Ramallah. Die Gespräche könnten nicht fortgesetzt werden, "wenn Israel den Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten inklusive Ostjerusalem wieder aufnimmt", heißt es nach seinen Angaben in dem Brief von Präsident Abbas.

In der israelischen Regierungskoalition herrscht derzeit Uneinigkeit über eine mögliche Verlängerung des Moratoriums. Die Regierung habe noch nicht offiziell erklärt, wie weiter verfahren werde, teilte das Außenministerium am Montag in Jerusalem mit. Wichtig sei im Moment, die Gespräche in Gang zu bringen, "und wir werden nichts tun, um den Palästinensern eine Ausrede zu liefern, die Gespräche zu Fall zu bringen", erklärte Außenamtssprecher Yigal Palmor. (APA/apn)

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