Die Marschrichtung stimmt

23. August 2010, 18:29
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Noch ist Guttenberg nicht am Ziel - von Birgit Baumann

Abtreten! Dieser Befehl gilt demnächst in Deutschland nicht nur für Soldaten, sondern auch für die Wehrpflicht. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) plant Großes: Die Bundeswehr soll um ein Drittel schrumpfen, die Wehrpflicht hat seiner Ansicht nach ausgedient und wird de facto ausgehebelt.

Die Marschrichtung stimmt. In den vergangenen Jahren hat sich die sicherheitspolitische Lage in Deutschland gravierend geändert. Seit zwanzig Jahren ist der Kalte Krieg vorbei, heute trainieren (west-)deutsche Soldaten nicht mehr, sich möglicherweise den Russen entgegenzustellen.

Heute engagiert sich Deutschland an der Seite internationaler Verbündeter in Krisenherden in aller Welt, allen voran in Afghanistan. Dafür braucht es hochprofessionelle Kräfte. Es macht Sinn, die Bundeswehr zu verkleinern, wenn sie dafür effizienter wird.

Doch noch ist Guttenberg nicht am Ziel. Selbst sein etwas halbherziges Wehrpflicht-Lockangebot (ein paar sollen schon noch freiwillig dienen, dafür wird die Wehrpflicht nicht aus dem Grundgesetz gestrichen) stößt in CDU/CSU auf massiven Widerstand. Vieles hängt nun auch an Kanzlerin Angela Merkel - ob sie es schafft, die Konservativen vom neuen Denken zu überzeugen.

Wenn Guttenberg aber in dieser Regierung, die ja nicht gerade vor Elan sprüht, eine echte Reform schafft, dann dürften ihn in der CSU noch höhere Weihen erwarten. (Birgit Baumann/DER STANDARD, 24.8.2010)

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