Regierungskrise dauert an

23. August 2010, 14:37
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Wahl eines neuen Premiers auch im fünften Anlauf gescheitert

Kathmandu - Die seit Monaten schwelende innenpolitische Krise im Himalaya-Staat Nepal dauert an. Am Montag scheiterte die verfassunggebenden Versammlung in der Hauptstadt Kathmandu auch im fünften Anlauf damit, einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Der frühere Regierungschef Pushpa Kamal Dahal von den Maoisten kam auf 246 Stimmen und verfehlte damit die notwendige Mehrheit von 300 Stimmen deutlich. Für den Kandidaten der nepalesischen Kongresspartei, Ram Chandra Poudel, stimmten 124 Abgeordnete.

Vertreter von zwei wichtigen kleinerer Parteien, auf deren Stimmen die beiden Kandidaten angewiesen sind, hatten sich wie zuvor bei der Abstimmung enthalten. Die gemäßigte Linkspartei CPN-UML und die Madhesi Front, die Angehörigen der ethnischen Gruppe der Madhesis aus dem Süden Nepals vertritt, verfügen zusammen über 191 Stimmen.

Nach dem erneuten Scheitern der Wahl bleibt der bisherige Ministerpräsident Madhav Kumar Nepal von der CPN-UML geschäftsführend im Amt. Er hatte im Mai seinen Rücktritt eingereicht, nachdem die Maoisten mit einer Blockadepolitik im Parlament und Generalstreiks im Land Stimmung gegen sein Kabinett gemacht hatten. Auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit unter Einbeziehung der Maoisten konnten sich die Parteien jedoch nicht verständigen. (APA)

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    Der bisherige Premier Madhav Kumar Nepal (rechts) im Gespräch mit einem der Kandidaten, dem dem Fraktionschef der Kongresspartei Ram Chandra Paudel.

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