Türkei: Griechenland und Iran keine Gefahrenquellen mehr

23. August 2010, 14:08
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Änderung des sicherheitspolitischen Blicks - Auch Islam-Fundamentalismus keine Bedrohung mehr

Istanbul - Die Türkei verändert den sicherheitspolitischen Blick auf ihre unmittelbare Nachbarschaft und will Griechenland und Iran künftig nicht mehr als Gefahrenquellen einstufen. Auch Russland und der Irak sollten im neuen Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage nicht mehr als Bedrohung auftauchen, meldeten mehrere türkische Zeitungen am Montag übereinstimmend. Das neue Weißbuch solle im Rahmen einer alle fünf Jahre fälligen Revision im Dezember von Regierung und Armee im Nationalen Sicherheitsrat abgesegnet werden.

Bisher hatte die Türkei den Nachbarn Griechenland wegen umstrittener Gebietsansprüche in der Ägäis als potenziellen Feind eingestuft; im Falle des Iran sah Ankara bisher die Gefahr, dass Teheran das Modell eines islamischen Gottesstaates exportieren könnte. Ankara bleibt laut Weißbuch aber wie die westlichen Partner der Türkei besorgt über die Möglichkeit, dass der Iran den Bau einer Atombombe anstreben könnte. Unter Außenminister Ahmet Davutoglu strebt die Türkei einen Zustand von "Null Problemen" mit allen Nachbarn an.

Im innenpolitischen Teil des Weißbuches soll nach den Zeitungsberichten der islamische Fundamentalismus von der Liste der Bedrohungen gestrichen werden. Linksextremismus und - kurdischer - Separatismus sollen dagegen weiter offiziell als Bedrohungen eingestuft bleiben. Gegner werfen der religiös-konservativen Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vor, sie wolle die säkuläre Republik der Türkei durch einen islamischen Gottesstaat ersetzen. (AFP/APA)

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