Forschungsstrategie - Kritik an Verzögerung

23. August 2010, 14:08
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Finanzministerium als "Schurke im Stück" - Consemüller: "Bildung und Forschung vertragen keine Einsparungen"

Wien - Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) kritisiert die Verzögerung der nationalen Forschungsstrategie, die von der Bundesregierung für die Alpbacher Technologiegespräche (26.-28.8.) angekündigt worden war. RFT-Vorsitzender Knut Consemüller sprach am Montag in Wien von einem "fatalen Signal". Er warnte auch vor Einsparungen bei Bildung und Forschung. Sollten diese kommen, werde Österreich 2020 nicht wie angestrebt unter den besten drei Volkswirtschaften Europas sein, sondern "im letzten Drittel".

Versprochene Strategie vertagt

Seit einem Jahr hat die Bundesregierung die Ausarbeitung einer Forschungsstrategie bis zu den diesjährigen Technologiegesprächen versprochen, mehrere Arbeitsgruppen haben daran gearbeitet. Zwischen den zuständigen Ressorts soll zwar in grundsätzlichen Fragen weitgehende Einigkeit bestehen, doch es scheitert offenbar an einer finanziellen Einigung.

"Das Schlimme daran ist, dass es ein fatales Signal ist, welche Bedeutung man in Zeiten der Budgetkonsolidierung Bildung und Forschung zumisst", kritisierte Consemüller und verwies auf andere Länder, die auch in Zeiten der Krise die Aufwendungen erhöhen würden.

Fatale Entwicklung

Es reicht nach Ansicht des RFT-Chefs auch nicht aus, dass die Bundesregierung sage, dass sie im Bereich Bildung und Forschung nicht so stark einsparen wolle wie in anderen Bereichen. Man müsse sich das im Detail anschauen. Wenn etwa, wie befürchtet, die Forschungsförderungsgesellschaft tatsächlich im Dezember mit einem Minus von 17 Prozent konfrontiert werde, "bedeutet das einen Abbruch in der Entwicklung". Durch Unsicherheiten über die Forschungsprämie - angedacht war eine Vereinfachung und eine Erhöhung von acht auf zwölf Prozent - würden Orientierungsgrößen fehlen.

Den "Schurken im Stück" hat Consemüller im Finanzministerium ausgemacht. Es gehe nicht, dass dieses argumentiere, diese Bereiche hätten ohnedies in den vergangenen Jahren so viel Geld bekommen, die könnten nun ruhig fünf Jahre sparen. "Da bricht das System zusammen, Bildung und Forschung vertragen in dieser Zeit keine Einsparungen", so der RFT-Chef. (APA)

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