Herkunft des Förderalismus

20. August 2010, 17:51
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Erst nach und nach sind die Länder zusammengewachsen

Der österreichische Föderalismus (von lateinisch "foedus" ="Bündnis") gründet sich auf die Geschichte der zum Bundesstaat gehörenden Länder. Sie waren teilweise eigenständige Gebiete, die (wie etwa Kärnten und Salzburg) älter sind als die erste Erwähnung Österreichs. Erst nach und nach sind sie unter habsburgische Herrschaft gekommen, wurden in Personalunion regiert und später dann im habsburgischen Kaiserstaat (1804 bis 1918) auch unter einheitliche Verwaltung zusammengeführt.

Eine gewisse Eigenständigkeit gegenüber der zentralen Verwaltung sahen sie aber stets als Teil dieses historischen Erbes - und in einigen Phasen der Geschichte (so auch nach dem Ersten Weltkrieg) gab es immer wieder Optionen, eigene Wege zu gehen. Tirol etwa misstraute 1918 der Republik Deutschösterreich; auch 1945 waren die westlichen Bundesländer nicht sicher, ob und wie es mit dem sowjetisch besetzten Ostteil der Republik weitergehen solle.

In der Bundesverfassung von 1920 ließ der Bund den Ländern nur wenig bedeutsame Rechtsmaterien zur völlig eigenen Gestaltung - etwa Baurecht, örtliche Sicherheitspolizei, Feuerpolizei, Naturschutz, Sportrecht, Jagd- und Fischereirecht, Veranstaltungsrecht. (cs, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 20.8.2010)

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