Nahostgespräche seit 2000

20. August 2010, 13:03
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Mehrere US-Initiativen blieben ohne Ergebnis

Washington/Jerusalem/Ramallah - Trotz mehrerer US-Initiativen treten die Bemühungen um den Friedensprozess im Nahen Osten seit Jahren auf der Stelle. Ein Rückblick:

Juli 2000: Zweiwöchige Verhandlungen von Israels Ministerpräsident Ehud Barak und Palästinenserführer Yasser Arafat in Camp David (US-Bundesstaat Maryland) bleiben ohne Ergebnis. Auch US-Präsident Bill Clinton kann den Streit über den künftigen Status von Jerusalem nicht schlichten. Im März hatte Clinton in Genf vergeblich versucht, Syriens Präsident Hafez al-Assad für den Friedensprozess zu gewinnen.

Mai/Juni 2001: Ex-Senator George Mitchell und CIA-Chef George Tenet verlangen ein Ende der Gewalt und vertrauensbildende Maßnahmen als Grundlage für neue Friedensgespräche. Zu den "Visionen" von US-Präsident George W. Bush gehört auch ein eigener Staat der Palästinenser 2005 - wie in einem sogenannten Fahrplan zum Nahost-Frieden festgehalten. Israels Existenzrecht muss respektiert werden.

Juni 2003: Auf Druck von Bush legen Israel und die Palästinenser bei einem Nahost-Gipfeltreffen im jordanischen Akaba den Grundstein für die Umsetzung des Nahost-Friedensplans. Die Gipfelteilnehmer bekräftigen ihr Bekenntnis zum Nahost-Fahrplan, der ein Ende der Gewalt und die Schaffung eines unabhängigen Palästinenserstaates innerhalb von drei Jahren vorsieht.

November 2007: Bush lädt den israelischen Regierungschef Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas zu einer Nahostkonferenz in Annapolis (Maryland) ein. Vereinbart werden direkte Friedensgespräche, die innerhalb eines Jahres eine Zwei-Staaten-Lösung herbeiführen sollen. Die Initiative für einen Frieden in Nahost scheitert jedoch wenig später.

Jänner 2008: Bush führt als erster US-Präsident Gespräche mit der Palästinenserführung in Ramallah im palästinensischen Westjordanland.

November 2008: Nach einer neuen Eskalation der Gewalt im Gazastreifen treffen Abbas und Olmert in Jerusalem zusammen. Einen Monat später startet Israel seine umstrittene Militäroffensive "Gegossenes Blei". Rund 1400 Palästinenser in Gaza sterben.

September 2009: US-Sondergesandter Mitchell scheitert mit seinen Vermittlungsbemühungen. Israel weigert sich, einen von den Palästinensern geforderten Stopp des Siedlungsbaus zuzusagen. US-Präsident Barack Obama, Abbas und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu einigen sich aber in New York darauf, die unterbrochenen Friedensgespräche fortzusetzen. Es gibt jedoch keine Fortschritte.

September 2010: Beginn von Direktgesprächen zwischen Netanyahu und Abbas unter US-Ägide in Washington geplant. (APA)

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