US-Einspruch gegen WTO-Urteil

20. August 2010, 11:46
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Im Juni hatte die WTO erklärt, dass ein Teil der Hilfen für Airbus - besonders bei Entwicklung und Export - unzulässig sei

Washington - Einen Monat nach der Europäischen Union legen auch die USA Einspruch gegen das Urteil der Welthandelsorganisation (WTO) zu illegalen Hilfen für den Flugzeugbauer Airbus ein. Zwar habe die WTO in ihrer Entscheidung vom Juni den USA in den meisten Punkten Recht gegeben, erklärte eine Sprecherin des US-Handelsbeauftragten (USTR) am Donnerstag in Washington. Allerdings protestierten die USA unter anderem gegen die Feststellung der WTO-Experten, dass die 40 Jahre lang an Airbus gezahlten Hilfen nicht Teil eines dauerhaften Unterstützungsprogramms seien.

In einem 1200 Seiten langen Expertenbericht hatte die WTO im Juni erklärt, dass ein Teil der Hilfen für Airbus - insbesondere bei Entwicklung und Export von Flugzeugen - unzulässig sei. Brüssel legte daraufhin Einspruch ein. Dieser zielt insbesondere auf die Feststellung, dass Anschubdarlehen für den Riesen-Airbus A380 unerlaubte Exportsubventionen seien. Denn diese müssten sonst umgehend eingestellt werden. Zudem will die EU den Vorwurf entkräften, die Unterstützung für Airbus habe direkt negative Folgen für den US-Konkurrenten Boeing.

Nach WTO-Regeln muss das zuständige Gremium nach einem Einspruch binnen 90 Tagen entscheiden. Angesichts der komplizierten Materie ist aber eine Verschiebung möglich, nachdem die Ursprungsklage in dem Handelsstreit zwischen EU und USA bereits aus dem Jahr 2004 stammt. (APA)

 

 

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