"Heute"-Inserate: Schmied zahlte 365.000 Euro

20. August 2010, 11:37
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Insgesamt 15 Einschaltungen in der Gratis-Zeitung seit Oktober 2008 - Inserate ohne Kennzeichnung in "Österreich"

Seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode mit Oktober 2008 hat Unterrichtsministerin Claudia Schmied insgesamt 15 Inserate um 365.271,56 Euro in der Wiener Gratis-Tageszeitung "Heute" geschalten. Das geht aus der aktuellen Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Bildungssprechers Walter Rosenkranz hervor. Dieser hat Auskunft über die Ausgaben Schmieds für mehrere Werbeeinschaltungen verlangt und hinterfragt, ob diese den Vorgaben für Regierungsinserate - Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit - entsprechen würden.

Es gebe einen Beschluss des Parlaments, dass sich Inserate auf Informationen beschränken müssen und nicht nur den Zweck von mehr Präsenz in den Medien haben dürften, betont ein Rosenkranz-Mitarbeiter. Bei den Einschaltungen der Unterrichtsministerin "sehen wir aber nicht immer den Informationsgehalt". Ob Schmied mehr Inserate schalte als andere Minister könne er zwar nicht einschätzen, so der Mitarbeiter des FPÖ-Bildungssprechers, "für unsere Begriffe ist Schmied aber zu aktiv". Dazu komme, dass Schmied bestimmte Medien wie die Tageszeitung "Österreich" "bevorzugt für Inserate nutzt um diese finanziell zu unterstützen".

"Öffentlichkeit informieren"

Schmied verteidigt unterdessen die Einschaltungen zu diversen Schulreformprojekten: Diese hätten das Ziel "die Öffentlichkeit über den Sinn und Zweck der Maßnahmen zu informieren und sie für die Vorhaben zu interessieren". Dass zwei Inserate in der Tageszeitung "Österreich", über die die FPÖ ebenfalls Auskunft verlangt hat, nicht als Werbung ausgewiesen waren, liege nicht in der Verantwortung des Ministeriums: "Die Entscheidung, ob ein Medieninhaber der medienrechtlichen Kennzeichnungspflicht Folge leistet oder nicht, liegt ausschließlich bei diesem und wird auch für den Auftraggeber erst bei Erscheinen der Einschaltung ersichtlich."

Schmieds Vergabe von Inseraten an die Medien "Heute" und "Österreich" wurde bereits in der Vergangenheit kritisiert und hatte Ende 2009 sogar Proteste der Bundesländerzeitungen gegen eine einseitige Vergabe von Regierungs-Werbeetats zur Folge. Damals waren von einer rund 485.600 Euro teuren Kampagne des Unterrichtsministeriums zu Beginn des Schuljahrs drei Viertel der Mittel an "Österreich", "Heute" und die "Kronen Zeitung" gegangen. (APA)

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