Willkommen auf der Berg- und Talbahn

25. April 2003, 19:46
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Es ist ein psychologisches Problem, wenn Mentalitäten zu unterschiedlich sind. Wenn so unterschiedliche Menschen gezwungen sind, Tag für Tag miteinander zu kommunizieren. "Sie sind doch ganz anders als wir", sagt eine VP-Funktionärin nach dem 24. November 2002 über die Blauen. Wie anders, das sagt sie schon wieder nicht, aus Parteiräson.

"Sie wären echte Pioniere gewesen", kleidet indes Imma Palme, Chefin des Meinungsforschungsinstitutes IFES, das in der ÖVP grassierende Gefühl freudvoller Erwartung in Richtung Grüne in Worte. Diese Hoch-Stimmung währte nur bis zum Ende der Treffen mit den Grünen. Danach sank die Kanzlerpartei wieder in jene Befindlichkeit zurück, die sich seit dem Machtwechsel 2000 - von Sozialdemokratie zu "Neoliberalismus" (sagen die einen), zu "Neokonservativ mit rechtsnationalen Elementen" (sagen andere) breit gemacht hat: Es ist eine Mischung aus Machtbewusstsein und Gesinnungseinheit. Für Peter Ulram, Demoskop am Fessel-Meinungsforschungsinstitut und Schüssel-Berater, habe die ÖVP jedenfalls "an Selbstbewusstsein und Entscheidungsfähigkeit gewonnen. Dass Gesundheitsministerin und vormalige Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat in der Wahlnacht dem "lieben Gott" als Schüssel-Helfer dankte und Nationalratspräsident Andreas Khol wiederholt die Religion in die Polit-Diskussion wirft, will man nicht weiter aktualisieren. Hubert Sickinger, Parteien-und Konfliktforscher, ortet darin freilich "das religiöse Sendungsbewusstsein", das in der ÖVP als Kanzlerpartei wieder verstärkt auflebe.

Bleibt der liberale Flügel. Wo ist er geblieben? Selbst Peter Ulram fragt sich das, um dann unwirsch nachzusetzen: "Ja, was soll Schüssel da machen?"

Tatsächlich wurden liberale Geister entweder abgedrängt oder sind von selbst gegangen. Freie Meinungsäußerung ist nur erwünscht, wenn sie dem Schüsseldenken entspricht. "Das ist Abwehrstrategie, nichts Kritisches an sich heranzulassen. Für eine so hochdifferenzierte Partei höchst ungewöhnlich", konstatiert denn auch Hubert Sickinger. Je mehr Macht, desto rigider die Gesinnung?

Zu dem Ungewöhnlichen gehört auch die Haltung, nicht mehr zu diskutieren, sich Andersdenkenden schweigend zu verweigern, nicht mit Argumenten überzeugen zu wollen. Paradebeispiel ist die Pensionsreform. Demoskopin Imma Palme versteht dies als "Ausdruck des totalen Machtbewusstseins. Man verweigert einfach den gesellschaftlichen Diskurs." Und selbst Fritz Hoess, ÖVP-Mitglied, ehemals Botschafter in Washington und Bonn, seit etlichen Jahren Berater des Präsidiums der Industriellenvereinigung, wundert sich, dass in der Partei plötzlich "Begriffe wie 'autoritär' auftauchen. In der ÖVP empfinden es viele so." Dabei hält auch Hoess eine Reform des Sozialstaates für nötig, es gehe aber nur, "wenn man den Menschen das Gefühl gibt, dass der Rahmen der Solidarität erhalten bleibt und man auch weiterhin sicher planen kann." Dazu bedürfe es einer innerparteilichen wie auch gesamtösterreichischen Diskussion.

Während das psychische Gebilde ÖVP zwischen hohem Selbstwertgefühl und Apathie schwankt, wird die SPÖ von Psycho-Schüben gebeutelt. War es 2000, als sich Wolfgang Schüssel zum Kanzler gemacht hat, der Schockzustand des Machtverlusts nach 30 Jahren, so ist es heute Ernüchterung und die Flucht in den Genuss.

Dazwischen lagen Phasen des Erstaunens, der Enttäuschung und die sukzessive Wahrnehmung, was der Rückfall in die Opposition im politischen Alltag bedeutet: kein Dienstwagen mit Chauffeur mehr, keine dienstbeflissenen Ministerialbeamten mehr, die auf Zuruf Unterlagen lieferten. Alles selber machen, selbst beschaffen. Das zerrte am Nervenkostüm der Parteihierarchie, auch wenn die Führung flugs mit einer jüngeren, machtunverbrauchten Generation besetzt worden ist.

Dann kam der 24. November 2002 mit dem nächsten Depressionsschub. Schüssel war erstmals vom Wahlvolk selbst der Vorzug gegeben worden, während sich die Sozialdemokraten eines Wechsels zu Rot-Grün übertrieben sicher waren. In dieser Wahlnacht fand man nur einen Trost: Die SPÖ werde die schwarz-blaue Koalition, dieser waren sich die Roten schon damals sicher, einfach werken lassen, um der Bevölkerung so richtig vor Augen zu führen, was ihre Wahl hautnah bedeutet. Da passt auch Gusenbauers Verhalten ins Bild, anlässlich der Pensionsreform kein Gegenmodell zu präsentieren. Erst als die Kritik nicht mehr zu ignorieren war, ließ sich der SP-Chef zu einer Kursänderung überreden.

Kein Wunder also, dass diese Hochschaubahn der Gefühle Partei und Führungsgarnitur in einen Gemütszustand versetzt, auf den jeder anders reagiert. Die einen retten sich vor dem "Gefühl der Ohnmacht" (Sickinger) in fast pathologische Gleichgültigkeit, die anderen in noble Urlaubsorte oder vertreiben sich die Zeit mit Werbung für österreichische Jungweine.

Es ist die Renaissance der Toskana-Fraktion, in der Kreisky-Ära Ausfluss der Machtfülle, heute zur psychischen Bewältigung der tristen Oppositionsrolle, nach der sie nach drei Jahren noch immer auf der Suche sind. "Die SPÖ ist in sich zerrissen. Sie ist auf der Suche nach etwas, das nicht absehbar ist, was es ist", so Peter Ulram. Bruno Aigner indes weiß, woran es mangelt: "Es fehlt die große Erzählung, wo mehr Leidenschaft spürbar wird, die die Leute bei der Emotion packt. Es gibt hier einen Angriff auf das europäische Kulturgut Sozialstaat, den hierzulande die Schüssel-ÖVP mit aller Macht führt. Dem muss man zwar auch Paragrafen entgegensetzen, doch auch sagen, was ist."

Unbeschwert und ausgeglichen hingegen fühlen sich die Grünen. Dass sie vor jeder Wahl in der Demoskopie überschätzt werden und den prognostizierten Durchbruch dann immer doch nicht schaffen, kümmert sie wenig. In ihrem Stimmungsaufschwung lassen sie sich nicht beirren. "Psychologen haben eine Freude an uns, weil unser Selbstbewusstsein gestärkt ist", bestätigt Terezija Stoisits, Justiz-und Minderheitssprecherin der Grünen. Ganz besonders seit Schüssels taktischem Schachzug, auch die Grünen in Regierungsgespäche einzubinden. Immerhin sind sie seither überzeugt, erstmals einen zweiten möglichen Regierungspartner zu haben. Das gibt größere Unabhängigkeit, keine Frage. Gleichzeitig empfinden sie es als Aufwertung vom Image her. Man könne sie jetzt nicht mehr als Hasch-Trafikanten abtun, tönt es nun ununterbrochen aus ihren Reihen. Konfliktforscher Sickinger sieht die reale Welt der Grünen allerdings ambivalent: "Es ist zwar objektiv eine günstige Situation. Doch hier die Reihen zu schließen, ohne Federn zu lassen, das macht Angst."

In Dauerangst, geplagt von Dauer-Albträumen, müssen eigentlich die Blauen sein. Sind sie aber nicht. Sie können es, sich abschütteln. Sie sind Meister im Verdrängen und Vortäuschen von Gut-Gefühlen, von zwar immer ein wenig lauter, schriller aber immerhin frohgemuter Stimmung. Oder, was gerade für FPÖ-Leute so typisch ist: "Sie starten sofort den Gegenangriff, möglichst mit Provokation, mit harten, verletzenden Angriffen", unterscheidet Sickinger die Blauen von den anderen. Tatsächlich sei diese Partei zutiefst "angfressn", dürfe es sich aber nicht anmerken lassen. Das macht krank.

Was sie verkraften müssen, ist aber auch selten in der Polit-Welt: Binnen kürzester Zeit im freien Fall von 25 auf 10 Prozent abgesackt - mit der Sorge, das nächste Mal nicht einmal mehr die Vier-Prozent-Hürde zu schaffen. Personell haben nicht Schwarz-Blau, sondern vorwiegend die ÖVP abgeräumt - siehe ORF. Jedes sachpolitische Thema wurde von der Regierungsmehrheit entweder zunichte gemacht oder angeeignet. Eine sichtbare blaue Handschrift gleich Null - sowohl in der VP-FP I als auch II.

Dieser "Sturz fast ins Nichts" liege vor allem daran, erläutert Politologe Pelinka (siehe das Gespräch auf Seite A1), dass die FPÖ ab den 90er Jahren bewusst nur auf Wahlsiege aus war und nicht auf Parteiapparat, Organisation, Struktur. So hat sie beispielsweise viele Parteilokale einfach zugesperrt. Sie wandelte sich von der Partei zur Bewegung - und ist deshalb bei ihrem Absturz auf nichts zurückgefallen. Sie hat keinen Boden unter den Füßen. Auch keinen psychischen mehr, der Halt geben könnte.

Auch personell ist die Partei zurückgeworfen "auf den harten Kern der deutschnational Tümelnden, Reaktionären", sagt Imma Palme. Es seien nicht mehr die Schicki-Mickis, die Buberl-Partien, sondern "die Kinder von Nazis und der Freundeskreis von Nazis, ohne ein Bemühen, so zu tun, als ob es nicht so wäre. Die gesamte blaue Regierungsmannschaft kommt aus diesem Umfeld. Auf das sind sie zurückgefallen." []

Elisabeth Horvath ist freie Journalistin für Politik & Wirtschaft, Autorin und Vizepräsidentin des Presseclub CONCORDIA.

Parteien bestehen auch nur aus Menschen. Deren Probleme miteinander seit dem Regierungswechsel 2000 häufen sich und bedürfen eigentlich der Therapie. Hier zumindest einige Diagnosen, gesammelt und kommentiert von Elisabeth Horvath.
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