ÖVP fühlt sich vom ORF schlecht behandelt

19. August 2010, 12:35
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Wegen "ZiB"-Bericht über angebliche Arbeitsgruppen zur höheren Besteuerung von 13. und 14. Gehalt - Finanzministerium: "Frei erfundene Geschichte" - Oberhauser: Pröll-Sprecher habe versucht, Ausstrahlung eines "ZiB"-Beitrags zu verhindern

Die ÖVP fühlt sich vom ORF wieder einmal schlecht behandelt. Grund dafür ist ein "Zeit im Bild"-Beitrag über angebliche Arbeitsgruppen im Finanzministerium, die sich mit Berechnungen über eine höhere Besteuerung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld beschäftigen soll. Das Info-Flaggschiff des ORF berief sich in seiner Mittwoch-Sendung dabei auf einen anonymen Beamten des Finanzministeriums. Daniel Kapp, Pressesprecher von Finanzminister und ÖVP-Chef Josef Pröll, sprach am Donnerstag von einer "frei erfundenen Geschichte" und übte Kritik am ORF. (Der "ZiB 2"-Beitrag zum Ansehen).

"Wir verwehren uns dagegen, dass Geschichten erfunden werden und auf dubiose anonyme Quellen gestützt werden. Man hat eine alte und bereits vor Monaten dementierte Geschichte aufgewärmt. Ich bin seit zehn Jahren Pressesprecher und habe diese Form der Berichterstattung noch nicht erlebt. Die Geschichte ist nicht wahr, und das ist die 'Zeit im Bild' und nicht der 'National Inquirer'", so ein hörbar verärgerter Kapp. Es habe den "Eindruck, dass das entweder schlechter Journalismus oder politisch motiviert war".

Kapp betonte, dass Pröll keinerlei Auftrag für Berechnungen zu einer höheren Besteuerung von 13. und 14. Gehalt gegeben hat und der Finanzminister auch keine höhere Besteuerung bei Urlaubs- und Weihnachtsgeld will. Darüber hinaus gebe auch keinen politischen Auftrag zur Ausarbeitung einer Steuerreform. "Ich kann mich über die Berichterstattung im ORF nur noch wundern", so der Sprecher des Vizekanzlers.

ORF-Informationsdirektor Oberhauser weist ÖVP-Kritik zurück

ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser hat am Donnerstag ÖVP-Kritik an der "Zeit im Bild"-Berichterstattung zu Überlegungen einer höheren Besteuerung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld zurückgewiesen. Oberhauser kritisierte im Gegenzug den Sprecher von ÖVP-Chef und Finanzminster Josef Pröll. Dieser habe versucht, die Ausstrahlung des umstrittenen "ZiB"-Beitrags abzudrehen. "Nicht das 'Gefühlsleben' der ÖVP, sondern ausschließlich das ORF-Gesetz und die Programmrichtlinien sind für die ORF-Information Maßstab aller Entscheidungen in der Berichterstattung", erklärte Oberhauser in einer Aussendung.

Der gesendete "ZiB"-Beitrag sei im Unterschied zu den Behauptungen von Pröll-Pressesprecher Daniel Kapp "sauber recherchiert und ein mit der Materie befasster ÖVP-Experte hatte auch Gelegenheit, im Beitrag dazu Stellung zu nehmen". Das ORF-Angebot, dass Vizekanzler Pröll im Beitrag ebenfalls seine Meinung zur Problematik darlegt, sei von Kapp kategorisch abgelehnt worden, so Oberhauser. "Nicht nur das, Herr Kapp versuchte massiv, die Ausstrahlung des Beitrags zu verhindern. Diesem Begehren nachzugeben hätte aber genau jene Spielregeln verletzt, die, wie eingangs erwähnt, Maßstab unserer Arbeit sind: nämlich das ORF-Gesetz und die Programmrichtlinien." Kapp hatte von einer "erfundenen Geschichte" gesprochen und Kritik am ORF geübt. (APA)

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