Widersprüchliche Stellungnahmen zu Gazakrieg veröffentlicht

19. August 2010, 07:48
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Vereinte Nationen hatten Israelis und Palästinenser zur Untersuchung von Kriegsverbrechen aufgerufen

New York - Die Vereinten Nationen haben am Mittwoch zwei von Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde eingereichte Berichte zum Gaza-Krieg vor eineinhalb Jahren veröffentlicht. Die israelischen Streitkräfte erklärten, nach dem Vorwurf von Kriegsverbrechen während der dreiwöchigen Kämpfe im Winter 2008/2009 seien zahlreiche Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Die Palästinenser warfen der Regierung in Jerusalem vor, sich über das internationale Völkerrecht hinwegzusetzen.

Die UNO-Generalversammlung hatte Israel und die Palästinenser im vergangenen November dazu aufgerufen, zu den Vorwürfen einer UNO-Untersuchungskommission unter dem südafrikanischen Richter Richard Goldstone Stellung zu nehmen. Der Goldstone-Bericht war zu dem Schluss gekommen, dass während der Kämpfe zwischen den israelischen Streitkräften und der im Gazastreifen regierenden radikalislamischen Hamas beide Seiten Kriegsverbrechen begingen. Der dreiwöchige Krieg kostete 13 Israelis und fast 1.400 Palästinenser das Leben.

150 Fälle von Fehlverhalten von Soldaten

Die israelischen Streitkräfte erklärten in ihrer Stellungnahme, sie prüften 150 Fälle, in denen Soldaten eines Fehlverhaltens oder einer Verletzung des Völkerrechts verdächtigt würden. In 47 Fällen seien Strafverfahren eingeleitet worden.

In dem palästinensischen Bericht wird neben Israel auch die Hamas kritisiert, die 2007 die Macht im Gazastreifen von der Palästinensischen Autonomiebehörde übernommen hatte. Der Bericht wurde von einer von der Autonomiebehörde eingesetzten Kommission im Westjordanland verfasst. (APA/apn)

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