Frist für neue, mächtige Medienbehörde läuft ab

18. August 2010, 18:20
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Kann künftig im Extremfall ORF-Manager absetzen

Nun sind Juristen und Kanzleramt einig, wann die Frist zur Bewerbung für die neue Medienbehörde endet: Bis Freitag Mitternacht haben Juristen noch Zeit, sich um die Jobs von Chef, Vize und Mitgliedern der Behörde zu bewerben.

Die Behörde vergibt Lizenzen, prüft, ob der ORF hart genug spart und wieviel Gebühren er braucht. Und sie kann im Extremfall von wiederholten Verstößen auch ORF-Manager absetzen (das Recht hat bisher der Bundeskommunikationssenat).

Mögliche Kandidaten für die fünf Jobs als Behördenmitglieder, davon ein Vorsitzender und ein Stellvertreter: Michael Ogris, bisher Medienbehördenchef, Behördenmitglied Klaus Kassai, Beraterin Susanne Lackner, früher bei ORF und EU, und Juristen der Medienabteilung im Kanzleramt und der Rundfunkregulierung RTR. Die Regierung besetzt die Behörde, der Hauptausschuss des Nationalrats muss zustimmen. (fid, DER STANDARD; Printausgabe, 19.8.2010)

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