Berlusconi will bei Parteigipfel Krisenpläne besprechen

18. August 2010, 10:34
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Premierminister arbeitet an neuem Regierungsprogramm

Rom - Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi bereitet den Krisengipfel seiner Mitte-Rechts-Partei "Volk der Freiheit" (PdL- Popolo della Libertà) vor. Am kommenden Freitag will er mit den Spitzen seiner Gruppierung die Strategie zur Überwindung der Koalitionskrise besprechen, die nach seinem Bruch mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Gianfranco Fini, vor zwei Wochen ausgebrochen ist. "Es ist Finis Schuld, wenn meine Regierung jetzt wackelt", wurde Berlusconi von der Mailänder Tageszeitung "Il Giornale" am Mittwoch zitiert.

Bei dem Gipfel in Rom will Berlusconi mit seinen Vertrauten über das neue Regierungsprogramm diskutieren, das er dem Parlament im September vorlegen wird. Er hofft damit das Vertrauen des Parlaments zu erhalten und weiterregieren zu können. Das Überleben seiner Regierung wird jedoch stark von der Zustimmung der 34 Abgeordneten und zehn Senatoren abhängen, die Fini treu sind und gegen sein Kabinett stimmen könnten.

Dialog mit Napolitano

Berlusconis Partei versucht inzwischen den Dialog mit Staatspräsident Giorgio Napolitano offen zu halten, der sich gegen Neuwahlen ausgesprochen hatte. "Sollte die Regierung Berlusconi stürzen, müsste es zu Neuwahlen kommen. Die Wähler würden eine Übergangsregierung mit der Opposition als politisches Manöver betrachten, das dem Volkswillen widerspricht", hieß es im Schreiben der PdL-Fraktionschefs im Parlament.

Die Wähler hätten sich bei den Parlamentswahlen 2008 klar für eine Regierung Berlusconi ausgesprochen, die auch im Amt bleiben sollte, schrieben die PdL-Anhänger. Das Mitte-Rechts-Kabinett werde im September versuchen, wieder seine Arbeit aufzunehmen. "Sollte die Regierungskoalition nicht mehr in der Lage sein, das Vertrauen für ein neues Regierungsprogramm aus vier bzw. fünf Punkten zu erhalten, wird ein Urnengang die Lösung sein müssen", hieß es im Schreiben. (APA)

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