Lang diskutieren schadet

17. August 2010, 19:56
9 Postings

Das einheitliche Wording der ÖVP zum Thema Budget lässt sich auf das "Nein" Josef Prölls reduzieren - Seine Partei betet es brav nach

Eines muss man der ÖVP lassen: Sie zeigt sich geschlossen und trifft einheitliche Aussagen, wenn es um Vorschläge für das Budget geht. Das ist andererseits auch ziemlich einfach, denn das einheitliche Wording der ÖVP zu diesem Thema lässt sich auf das "Nein" Josef Prölls reduzieren. Seine Partei betet es brav nach.

Das mag den Anhängern der ÖVP gefallen - soweit sie ihrer Partei noch glauben. Aber je länger die Diskussion, die Pröll & Co so gerne abwürgen wollen, dauert, desto eher setzt sich in der Bevölkerung das Gefühl fest, dass es am Ende doch massive Eingriffe geben wird, die den eigenen Lebensstandard betreffen werden.

Selbst aus der eher konservativ orientierten Industriellenvereinigung kommen Vorschläge für Subventionskürzungen - zunächst bei den Familien. Die SPÖ hat Agrarier und Wirtschaft im Visier, wenn es ums Kürzen geht. Und Reiche sowieso, auch wenn sich der Reichtum auf ein kleines Wertpapierdepot beschränkt.

Zum Betroffenen der Vorschläge wird man bald einmal. Und man zweifelt, dass Prölls Nein auch halten wird. Das ist ja die Kehrseite der Verzögerungstaktik, die die Budgeterstellung auf die Zeit nach der Wien-Wahl verschiebt: Sie verunsichert alle Beteiligten - ohne dabei Prölls Position erkennbar zu stärken. Im Spätherbst wird er einen Teil der Vorschläge aufgreifen und umsetzen müssen. Das hätte er durch Verkürzen der Diskussion billiger haben können. (Conrad Seidl, DER STANDARD, Printausgabe, 18.8.2010)

Share if you care.