Häupl mit Lehrer-Organisation "nicht so unzufrieden"

17. August 2010, 13:44
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Diskussion um Lehrerkompetenzen "weder neu noch originell"

"Ich nehme an diesem Sommerdiskurs nicht teil, ich habe mir für dieses Theater keine Karten besorgt", so kommentierte Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) bei die Diskussion rund um die Lehrerkompetenzen. 

Ob Bund oder Länder die Lehrer bezahlen ist für ihn nebensächlich. "Diese Diskussion ist weder neu noch originell. Sie wird seit 15 Jahren in regelmäßigen Abständen geführt", so Häupl. Es gehe vielmehr darum, die Situation für die Kinder zu verbessern. Für den Bürgermeister ist die Diskussion eine "Prestigeangelegenheit". Nachdem Schmied angekündigt hatte, dass sie die Lehrer alle vom Bund bezahlen lassen will folgte die Reaktion vom Chef der Landeshauptmannkonferenz, also Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll "wie das Amen im Gebet".

"Am Ende des Tages wird es so bleiben, wie es ist"

Ob es ihm nun lieber wäre, wenn die Ländern alle Lehrer bezahlen würde, wollte Häupl nicht sagen. "Am Ende des Tages wird es so bleiben, wie es ist", glaubt der Sozialdemokrat. In Wien haben wir eine effiziente Organisation, da müssen sie in anderen Ländern nachfragen. Wir sind mit dem System zufrieden.
Faymann hatte sich am Dienstag auf Wiens Bürgermeister berufen, der ihm mitgeteilt hätt, dass es keine gemeinsame Position der Länder in dieser Sache gebe. Beim Pressegespräch bestätigte Häupl, dass es keinen aktuellen Beschluss gibt. "Ich erinnere mich an drei solche Beschlüsse, vielleicht waren es auch zwei oder vier", so Häupl. Diese würden jedoch schon Jahre zurückliegen.

Positionspapier in Arbeit

Allerdings bereiten die Länder derzeit ein Positionspapier für die Landeshauptmannkonferenz vor, in dem Stellung zu Themen wie Ganztagsschule, Schulorganisation, Bilanzeffizienz und Lehrerausbildung bezogen werden soll. "Das sind wichtigere Fragen, als ‚Wer zahlt die Lehrer‘?", sagt der Bürgermeister. "Ob der Bund die Lehrer zahlt oder die Länder vom Bund das Geld bekommen, spart keinen Cent".

Josef Pröll widerspricht Erwin Pröll

Finanzminister Pröll widersprach unterdessen Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (beide ÖVP), der gesagt hatte, dies sei mit ihm und Faymann akkordiert: Er habe mit dem Landeshauptmann ein Gespräch darüber geführt habe, eine Einigung gebe es aber nicht, so der Vizekanzler. Es sei dies aber ein Ansatz, der diskussionswürdig sei. Grundsätzlich gebe es eine ganze Palette von Themen für eine Verwaltungsreform zwischen Bund und Ländern, "Vorschläge sind erwünscht." (lis/APA, derStandard.at, 17.8.2010)

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    Für den Wiener Bürgermeister Häupl ist die Frage, wer die Lehrer bezahlt, nebensächlich.

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