Kanzler sieht bei Lehrern die Länder am Zug

16. August 2010, 18:24
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Für Faymann ist es im Gegensatz zur Unterrichtsministerin es zweitrangig, wer für das Schulpersonal zuständig ist

Salzburg - Soll der Bund oder sollen die Länder Dienstgeber der Lehrer sein? Nach dem Vorstoß von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) von letzter Woche - er war dafür eingetreten, neben den Pflichtschullehrern auch jene der höheren Schulen in die Landeskompetenz zu übernehmen - eine heiß diskutierte Frage.

Nur den Kanzler scheint dieser Streitpunkt kalt zu lassen: "Jeder Diskussionsbeitrag ist legitim" , sagte Werner Faymann am Montag in Salzburg. Außerdem gebe es in dieser Frage, anders als von Pröll behauptet, keine gemeinsame Position der Landeshauptleute, das habe ihm auch Wiens Bürgermeister Michael Häupl bestätigt. Der Bund könne also gar nicht am Zug sein, er warte auf einen Vorschlag der Landeshauptleute.

Anders als Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, die erneut dafür eintrat, den Bund zum Dienstgeber aller Lehrer zu machen, ließ sich Faymann in dieser Frage keine Präferenz entlocken. So oder so müsse der Verwaltungsaufwand reduziert werden. Wichtig sei es, wie die vorhandenen Mittel eingesetzt werden, damit die heimischen Schulen zur internationalen Spitze aufschließen können. Die Kompetenzfrage sei erst danach zu klären.

Faymann begibt sich damit in Widerspruch zu Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ), die noch am Wochenende im Standard erklärt hatte: "Ich bleibe bei der Bundesposition, es gibt keine andere Position seitens der Regierung. Alle Lehrer sollen Bundeslehrer sein." (pehe, DER STANDARD, Printausgabe, 17.8.2010)

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    Faymann begibt sich in Widerspruch zu Parteikollegin Claudia Schmied.

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