Chodorkowski muss länger in U-Haft bleiben

16. August 2010, 17:49
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Einst reichster Mann des Landes soll Öl um zwanzig Milliarden Euro unterschlagen haben

Der ehemalige Yukos-Chef und einst reichste Mann Russlands, Michail Chodorkowski, bleibt weiterhin in Untersuchungshaft. Das Moskauer Bezirksgericht Chamowniki verlängerte die Untersuchungshaft um weitere drei Monate bis 17. November.

Chodorkowski wird vorgeworfen, Öl für umgerechnet etwa 20 Milliarden Euro unterschlagen und unter der Hand verkauft zu haben. Prominente Zeugen wie Ex-Wirtschaftsminister German Gref sowie Industrieminister Viktor Christenko haben diese Vorwürfe mit ihrer Aussage im Juni jedoch entkräftet.

Mit der Verlängerung der U-Haft widersetzt sich das Gericht, bei dem seit mehr als einem Jahr der zweite Prozess gegen Chodorkowski und seinen Geschäftspartner Platon Lebedew verhandelt wird, einer Gesetzesinitiative des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew.

Medwedew hatte diesen April das Strafgesetzbuch und die Strafgesetzordnung für Wirtschaftsverbrecher gemildert. Demnach dürfen Beschuldigte in Wirtschaftsstrafverfahren nur noch unter bestimmten Bedingungen in Untersuchungshaft genommen werden, etwa wenn die Identität nicht geklärt ist oder Meldevorschriften nicht eingehalten wurden.

Das Vorgehen des Gerichts zeigt einmal mehr, dass Medwedew nicht über ausreichend Macht verfügt, seine Entscheidungen im Beamtenapparat, der Premierminister Wladimir Putin näher steht, durchzusetzen. Die kürzlich zurückgetretene Kreml-Menschenrechtsbeauftragte Ella Pamfilowa kritisierte in einem Interview mit dem US-Nachrichtenmagazin Newsweek, dass die Beamten die Anweisungen des Präsidenten einfach ignorieren würden.

Bei der letzten Verlängerung der U-Haft im Mai war Chodorkowski in einen Hungerstreik getreten, um Medwedew auf die Ignorierung seines Gesetzes aufmerksam zu machen. Chodorkowski wurde 2005 zu acht Jahren Haft verurteilt. Davon hat der Ex-Yukos-Chef bisher nur ein Jahr und zwei Monate in einer gewöhnlichen Strafkolonie verbracht.  (Verena Diethelm aus Moskau/DER STANDARD, Printausgabe, 17.8.2010)

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    Michail Chodorkowski soll Öl um zwanzig Milliarden Euro unterschlagen haben.

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