Pentagonchef tritt 2011 zurück

16. August 2010, 16:42
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Gates: Nachfolger soll im Amt sein, ehe der US-Präsidentschaftswahlkampf 2012 beginnt

Washington - US-Verteidigungsminister Robert Gates hat seine Absicht bekräftigt, sein Amt im kommenden Jahr niederzulegen. Bis dahin werde die Neuausrichtung der Einsatzstrategie in Afghanistan vollzogen sein, so dass ein Nachfolger die weitere Verantwortung übernehmen könne, sagte Gates in einem am Montag veröffentlichten Interview mit dem Magazin "Foreign Policy". "Im kommenden Jahr werde ich in der Lage sein, abschätzen zu können, ob die Strategie in Afghanistan funktioniert", sagte er. Deswegen biete das Jahr 2011 "eine logische Gelegenheit, das Amt zu übergeben".

Gates ist der einzige Minister, den US-Präsident Barack Obama aus der Regierung seines Vorgängers George W. Bush übernommen hatte. Der über die Parteigrenzen hinweg hoch angesehene Minister hatte bereits zum Antritt der neuen Regierung gesagt, dass er sein Amt nicht bis zur kommenden Präsidentschaftswahl 2012 ausüben wolle.

"Irgendwann im Jahr 2011"

In dem Interview machte Gates seinen Abschied nicht nur vom Vollzug der neuen Strategie in Afghanistan abhängig, sondern auch von wahltaktischen Überlegungen: Der Nachfolger solle im Amt sein, ehe der Wahlkampf um die Präsidentschaft 2012 beginnt. "Es handelt sich hier nicht um ein Amt, dass im Frühjahr vor einer Präsidentschaftswahl neu besetzt werden sollte", sagte Gates. "Deswegen wäre ein Termin irgendwann im Jahr 2011 ziemlich gut."

Der Minister äußerte die Erwartung, dass sich bis kommendes Jahr klar abzeichnen werde, ob die neue Strategie in Afghanistan erfolgreich sei. "Bis dahin werden wir die Truppenaufstockung vollzogen haben", sagte er. Im Dezember 2010 werde eine umfangreiche Lageeinschätzung vorgenommen.

Die Strategie sieht vor, die Zahl der US-Soldaten in Afghanistan in diesem Jahr aufzustocken, um den Kampf gegen Aufständische zu verstärken. Im Sommer 2011 soll dann aber der Abzug der US-Truppen eingeleitet werden, die Verantwortung für die Lage im Land soll nach und nach den afghanischen Streitkräften übertragen werden.

Gates verteidigte in dem Interview erneut die Entscheidung, jetzt schon einen Beginn des Truppenabzugs im Juli 2011 anzukündigen. Er räumte ein, dass dieser Schritt für ihn zunächst eine "Hürde" bedeutet habe, da er im Fall des Irak-Einsatzes gegen jegliche Fristen für einen Abzug gewesen sei. "Ich bin inzwischen aber überzeugt, dass so etwas nötig war, um die Aufmerksamkeit auf die afghanische Regierung zu lenken, damit diese die Verantwortung übernimmt", sagte Gates. (APA)

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    Robert Gates tritt "irgendwann im Jahr 2011" zurück.

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