Wien - Die Krankenkassen befinden sich offenbar auf einem guten Weg. Nach der am Montag vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger veröffentlichten Prognose rechnet die Krankenversicherung insgesamt mit einem Gebarungsüberschuss von 105,6 Millionen Euro. Auch die neun Gebietskrankenkassen erwarten mit 39,7 Mio. Euro ein positives Ergebnis. Bei der letzten Prognose im Mai war noch von einem Defizit von 12 Mio. Euro für die gesamte Krankenversicherung und von 77 Mio. Euro für die neun GKKs ausgegangen worden.

Übererfüllung der Finanzziele

Als Hauptgrund für die positive Entwicklung nennt der Hauptverband eine Übererfüllung der Finanzziele. Der Hauptverband hatte mit den Kassen eine Kostendämpfung von 214 Millionen Euro für heuer vereinbart als Voraussetzung dafür, dass sie die 100 Millionen aus dem Strukturfonds erhalten. Nach derzeitigem Stand werden die Kassen aber nicht nur 214 Mio. sondern sogar rund 270 Mio. Euro an Einsparungen zustande bringen. Zudem fallen die Steigerungsraten im Medikamentenbereich deutlich geringer aus als noch im Vorjahr erwartet. Für heuer wird derzeit ein Kostenwachstum von 3,8 Prozent angenommen, in den vergangenen Jahren war es noch über sechs Prozent gelegen. Darüber hinaus macht sich auch bei den Sozialversicherungen langsam die bessere Wirtschaftsentwicklung bemerkbar - seit einigen Monaten steigen die Beitragseinnahmen wieder.

Auch WGKK erwartet ein Plus

Bemerkenswert ist vor allem, dass nach dieser Prognose von den neun Gebietskrankenkassen heuer fünf positiv abschließen werden. Die jahrelang tiefrote Wiener Kasse erwartet ein Plus von 39,8 Mio. Euro. Hauptgrund dafür ist allerdings, dass die WGKK aufgrund eines Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes 49 Mio. Euro an Nachzahlungen der Stadt Wien für das Hanusch-Krankenhaus eingeplant hat.

Ein positives Ergebnis erwarten auch die Gebietskrankenkassen in Kärnten (plus 15 Mio.), Tirol (+5,8 Mio.), Burgenland (+2,8 Mio.) und Vorarlberg (+1,3 Mio.). Im Minus sind die Steiermark (-1,0 Mio.), Salzburg und Niederösterreich (je -4,0 Mio.) und am tiefsten in den roten Zahlen befindet sich die jahrelang als Musterschüler geltende Oberösterreichische GKK mit minus 16,0 Mio. Euro. Ein negatives Ergebnis erwartet auch die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) mit minus 10.9 Mio. Euro.

Im Hauptverband warnt man allerdings davor, dass sich die Kassen nun auf den Lorbeeren ausruhen. Ohne den für 2011 noch nicht fixierten Strukturfonds und die damit verbundenen Finanzziele würde die Krankenversicherung im nächsten Jahr mit 244 Mio. Euro ins Minus rutschen.

Lob von Hauptverbandschef Schelling

Lob haben die Krankenkassen für das prognostizierte Ergebnis vom Vorstandsvorsitzenden im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Hans Jörg Schelling (ÖVP), geerntet. Damit sei klar, dass die mit den Vertragspartnern vereinbarten Konsolidierungsmaßnahmen "zu entsprechenden Ergebnissen führen, ohne dass aus dem System Geld genommen und damit für die Versorgung der PatientenInnen weniger Geld zur Verfügung steht als bisher", sagte Schelling in einer Aussendung.

Der Hauptverbands-Chef warnt allerdings davor, sich jetzt zurückzulehnen und den eingeleiteten Konsolidierungskurs abzuschwächen oder gar zu verlassen. Zum einen fordert Schelling, dass - wie mit der Bundesregierung vereinbart - auch für die Jahre 2011 bis 2013 der Kassenstrukturfonds entsprechend dotiert wird, um den Konsolidierungsprozess zu begleiten. Und zum anderen verweist er darauf, dass die große Reform unter Einbeziehung der Länder und der Krankenhäuser noch ausständig ist.

LH Pühringer: OÖ ein Draufzahler

Für den oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) sind mit den veröffentlichten Hauptverband-Zahlungen die Befürchtungen voll eingetreten: Die Oö. Gebietskrankenkasse, der Musterschüler unter den Krankenkassen, werde 2010 zu dem "Draufzahler" für andere Krankenkassen.

Demnach müsse die oberösterreichische Gebietskrankenkasse mit dem höchsten Defizit (16,0 Millionen Euro) rechnen, gefolgt von Salzburg und Niederösterreich (je vier Millionen Euro). Umgekehrt würden vormals chronisch defizitäre Gebietskrankenkassen, wie etwa Wien mit 39,8 Millionen Euro und Kärnten mit 15 Millionen Euro, Bilanzgewinne schreiben. (APA)