Budget: FPÖ, Grüne und BZÖ beraten am Mittwoch

16. August 2010, 11:20
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Opposition berät am Mittwoch über gemeinsame Vorgehensweise bei Sondersitzungen

Wien - Die Opposition hat einen Termin für ihre Beratungen zur weiteren Vorgehensweise in der Budget-Debatte gefunden. Am Mittwoch wollen sich Vertreter von FPÖ, BZÖ und Grüne treffen, um sich über die angestrebten Sondersitzungen einig zu werden, bestätigte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl am Montag. Das BZÖ kündigte sein Erscheinen an, auch die Grünen wollen "das Gespräch nicht verweigern".

FPÖ spekuliert mit Sondersitzung nächste Woche

Für Mittwochnachmittag hat die FPÖ - nach der Rückkehr ihres Parteichefs Heinz-Christian Strache aus dem Urlaub - die beiden anderen Oppositionsparteien ins Parlament geladen. "So etwas gehört akkordiert", sagte Kickl, darum habe der "Oppositionsführer" auch die Einladung an die anderen Oppositionschefs, Josef Bucher (BZÖ) und Eva Glawischnig (Grüne), ausgesprochen.

Sollte es am Mittwoch eine Einigung geben, könne eine erste Sondersitzung bereits Anfang kommender Woche stattfinden, zeigte sich der FPÖ-Generalsekretär zuversichtlich.

"Nicht das Ausländerproblem in Wien diskutieren"

Dem BZÖ sei es wichtig, "dass es möglichst viele Sondersitzungen möglichst schnell gibt", sagte ein Sprecher des Bündnisses. Außerdem dürften die Sondersitzungen keine "Wahlkampfshow des Herrn Strache" werden. "Wir werden sicherlich nicht über das Ausländerproblem in Wien diskutieren", sondern es gehe ums Budget. "Es ist dank der Urlaubszeit der FPÖ schon fünf vor zwölf."

Spät kommt die Einladung der FPÖ auch für die Grünen. "Das ist aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar", meinte der Grüne Dieter Brosz. Die für die Beantragung einer Sondersitzung notwendigen Unterschriften hätten die Grünen jedenfalls längst zusammen. Um eine Sondersitzung einberufen zu können, sind Unterschriften von einem Drittel der Abgeordneten notwendig.

Sondersitzungen erst nach Urlaub

Grund für den Konflikt ist die Verschiebung der Budgetrede auf den 1. Dezember durch die Regierung, obwohl sie laut Verfassung bis spätestens 22. Oktober das Budget 2011 ins Parlament bringen müsste. (APA)

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