TV-Sender streiken gegen Zensur

15. August 2010, 21:13
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Für eine Stunde Programm unterbrochen

Drei Fernsehsender haben in der Ukraine aus Protest gegen die Einschränkung der Pressefreiheit eine Stunde ihr Programm unterbrochen. Mit ihrem "Warnstreik" protestierten der 5. Kanal, der Sender TVi und ein Regionalanbieter am Samstagabend gegen den wachsenden politischen Druck auf Journalisten.

Den Sendern droht auch der Lizenzentzug, wie Kiewer Medien am Sonntag berichteten. Sie werfen den Behörden vor, die Zensur wieder einzuführen. Auch die USA und die EU hatten sich zuletzt über die Medienpolitik unter dem neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch besorgt gezeigt.

Der prorussische Janukowitsch hatte immer wieder erklärt, die Pressefreiheit nicht anzutasten. Allerdings sehen seine Gegner zunehmend autoritäre Tendenzen, auf Medien werde politisch Druck ausgeübt. Auch der polnische Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa mahnte in einem Brief an Janukowitsch zur Einhaltung der Pressefreiheit, wie Medien berichteten.

Das Internationale Presse-Institut (IPI) in Wien forderte Janukowitsch auf, die demokratischen Werte zu schützen. Die Einrichtung, die sich für die Pressefreiheit weltweit einsetzt, kritisierte gewaltsame Übergriffe der Polizei auf Journalisten in der Ukraine. Zudem würden Reporter bei Verhören zu Erklärungen gedrängt, künftig keine Kritik mehr an den Machthabern zu üben. Anhand einer Vielzahl aufgelisteter Beispiele schildert das IPI, wie sich die Lage der Medien im Land unter Janukowitsch verschlechtert habe. (APA/dpa)

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