FLÖ wollen "Verantwortung in Bundesvertretung"

25. April 2003, 17:01
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Fachschaftslisten- Spitzenkandidat Smidt: Koalitionen mit allen möglich - außer mit RFS und JES

Wien - Die Vertreter der Fachschaftslisten Österreich (FLÖ) - eine Fraktion der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) - bekundeten bei ihrem Wahlkampfauftakt am Donnerstag in Wien den dringenden Wunsch, auf Bundesebene Exekutivverantwortung übernehmen zu wollen. Als einzige Fraktion im österreichweiten Studentenparlament "ohne Mutterpartei" könne man die Sache "ganz anders angehen" als die Konkurrenz, sagte FLÖ-Spitzenkandidat Daniel Smidt. Die ÖH-Wahlen gehen vom 20. bis 22. Mai über die Bühne

"Die derzeitige Bundesvertretung hat vergessen für wen sie steht", kritisierte der Studentenvertreter. So habe man sich offenbar mit den Studiengebühren bereits abgefunden. Für die FLÖ bleibe die Abschaffung der Studiengebühren eine unabdingbare Forderung, zumal sich an den Bedingungen für die Studierenden seit Beginn der Einhebung nichts geändert habe. Auch die soziale Abfederung der Gebühren sieht Bernhard Ziegler, stellvertretender ÖH-Vorsitzender der Uni Linz, nicht verwirklicht.

Auch sollte die Bundesvertretung bei der Umsetzung der Universitätsreform verstärkt die Initiative ergreifen. Es gebe derzeit viele offene Detailfragen, etwa bei der zukünftigen Organisation der Unis, betonte Evelin Fisslthaler, ÖH-Vorsitzende der Technischen Universität (TU) Graz. Ohne Kontrolle durch eine unabhängig agierende ÖH drohe die Reform "aus dem Ruder zu laufen.

Um Anliegen durchzusetzen, möchte Smidt verstärkt auf Arbeit an der Basis setzen und die Uni-Vertretungen innerhalb der ÖH stärken. Außerdem sollte der Dialog mit der Öffentlichkeit intensiviert werden. Es gebe immer noch erhebliche Missverständnisse in der Bevölkerung, vor allem über die soziale Situation der Studierenden, die sich seit Jahren schleichend verschlechtert habe. Wenn es wie in den vergangenen Jahren nicht möglich sei gemeinsam mit der Regierung Vorhaben durchzusetzen, müsse man eben andere Wege gehen, und die Anliegen verstärkt in die Öffentlichkeit tragen.

Als parteiunabhängige Mandatare sehen sich die FLÖ-Vertreter in einer günstigen Situation. Regierungsnahe Fraktionen hätten das Problem, nicht wirklich gegen die Mutterpartei agieren zu können, oppositionsnahe Gruppierungen würden von den Regierungspolitikern kaum gehört.

Sollten die FLÖ nach der Wahl zu Koalitionsgesprächen eingeladen werden, seien Gespräche mit allen Gruppierungen denkbar. Ausgenommen seien allerdings extrem rechte Fraktionen wie Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) oder Junge Europäische Studenteninitiative (JES), sofern letztere überhaupt kandidieren. Bei den vergangenen Wahlen haben die FLÖ auf Bundesebene zwei Mandate errungen, beim bevorstehenden Wahlgang strebt man "vier bis sieben Mandate" an.(APA)

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