Parteien einigten sich auf Präsidentenwahl im Mai

14. August 2010, 09:17
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Soll Ausweg aus der eineinhalb Jahre anhaltenden Staatskrise bedeuten

Antananarivo - Als Ausweg aus der seit rund eineinhalb Jahren anhaltenden Staatskrise in Madagaskar soll im Mai 2011 ein neuer Präsident gewählt werden. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten am Freitag in der Hauptstadt Antananarivo Übergangspräsident Andry Rajoelina und 99 politische Parteien. Rajoelina selbst wird dem Abkommen zufolge bei der Wahl nicht antreten.

Rajoelina, früherer Discjockey und Bürgermeister von Antananarivo, hatte im März 2009 mit Hilfe der Armee den damaligen Präsidenten Marc Ravalomanana entmachtet und sich zum Übergangspräsidenten ausrufen lassen. Die internationale Gemeinschaft hat ihn bis heute nicht anerkannt.

Dem nun getroffenen Abkommen zufolge wollen alle Konfliktparteien "ihre Bemühungen bündeln, um einen Ausweg aus der Krise zu finden". Unterzeichnet wurde das Dokument von allen wichtigen politischen Gruppierungen des Landes. Beobachter allerdings hegten gewissen Zweifel, ob die Vereinbarung tatsächlich in die Tat umgesetzt werden könne.

AU verhängte Sanktionen

Bereits zweimal schlossen die Konfliktparteien in Madagaskar auf internationale Vermittlung hin ein Abkommen zur Beilegung der Staatskrise in dem Inselstaat im Indischen Ozean. Da beide Abkommen nicht umgesetzt wurden, verhängte die Afrikanische Union (AU) im März Sanktionen gegen Rajoelina und zahlreiche seiner Gefolgsleute. Eine weitere internationale Vermittlungsmission scheiterte Anfang Mai. Wenig später verkündete Rajoelina einen eigenen Zeitplan zur Beilegung der Krise, die Opposition lehnte diesen jedoch geschlossen ab und pochte auf die Umsetzung der bereits getroffenen Vereinbarungen. Damals bereits hatte er angekündigt, sich nicht wieder um das höchste Staatsamt zu bewerben.

Dem am Freitag unterzeichneten Abkommen zufolge soll Rajoelina bis zur Vereidigung des neu gewählten Präsidenten im Amt bleiben. Für Ende August ist eine Nationalversammlung geplant, Mitte November soll über eine Verfassungsreform abgestimmt werden, am 16. März 2011 soll dann ein neues Parlament gewählt werden. Die erste Runde der Präsidentenwahlen ist auf den 4. Mai angesetzt. (APA)

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    Übergangspräsident Andry Rajoelina wird dem nun unterzeichneten Abkommen zufolge bei der Wahl im Mai nicht antreten. 

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