Der demokratische Lack löst sich im Feuer ab

15. August 2010, 11:47
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Die Macht liegt in Händen eines Klüngels, den leidenden Menschen gegenüber glaubt niemand Rechenschaft schuldig zu sein - Von Yevgenia Albats

Seit über einem Monat kocht Moskau in 40 Grad Hitze und unter schwerem, klebrigem Smog, der in den Augen brennt. Der Kohlenmonoxid-Gehalt in der Luft hat kritisches Niveau erreicht, er ist sechsmal so hoch wie der zulässige Wert. Andere giftige Stoffe in der Luft Moskaus sind neunmal höher als normal.

Anfang August versuchte ein Journalist beim Büro des Moskauer Bürgermeisters Kommentare zur Situation einzuholen. "Das Büro ist geschlossen", antwortete eine Frau der Presseabteilung und fügte hinzu, dass alle nach Hause geschickt worden seien, nachdem Smog in das weniger als drei Kilometer vom Kreml entfernte Rathaus eingedrungen war. Das passierte an einem Arbeitstag, kurz nach der Mittagspause. "Ist es irgendwie möglich, einen Kommentar von Bürgermeister Jurij Luschkow zu bekommen?", fragte der Reporter. "Er ist nicht in Moskau", antwortete die Frau.

Es wird sogar berichtet, dass der Pressesprecher des Bürgermeisters Journalisten mitgeteilt habe, es gebe keinen Grund für den Bürgermeister, nach Moskau zurückzukehren. "Warum sollte er?" fragte er, "gibt es eine Krise in Moskau? Nein, es gibt keine Krise."

Sterben wie die Fliegen

Zur selben Zeit schrieb ein Arzt eines Krankenhauses in seinem Blog: "Es ist eine Katastrophe. Es gibt im Krankenhaus keine Klimaanlage, keine funktionierenden Ventilatoren, der Smog dringt überall ein, auch in den Operationssaal der Notaufnahme. Jeden Tag sterben 16 bis 17 Menschen. Die Leichenhalle ist voll, und es gibt nicht genügend Kühlvorrichtungen für die Toten - sie legen die Leichen einfach den Wänden entlang ab."

Laut den städtischen Gesundheitsbehörden hat sich die Sterbeziffer in den letzten Wochen verdoppelt. Und dennoch zog es der Moskauer Bürgermeister vor, auf Urlaub zu sein. Zum Glück haben die Kommentare, die von Luschkows Pressebüro kamen, einen derartigen öffentlichen Aufruhr verursacht, dass der Bürgermeister seinen Urlaub abkürzte und zurück in die Stadt kam.

Man fragt sich, was geschehen wäre, wenn Luschkow kurz vor einer Wahl gestanden wäre (seine Amtszeit endet im Oktober 2011). Hätte er sich auch dann einen solchen Urlaub gegönnt, während seine Stadt von Hitze und giftigem Smog heimgesucht wurde? Natürlich nicht. Doch weder Luschkow noch sein Nachfolger, wer auch immer einmal seine Position übernehmen wird, müssen sich um die Zustimmung der Wähler Sorgen machen, da der Moskauer Bürgermeister vom Kreml ernannt wird und dieser keine freien und fairen Wahlen zulässt - eine Praxis, die vor einigen Jahren vom damaligen Präsidenten Putin für alle derart wichtigen Positionen in Russland eingeführt wurde.

Ein weiteres Beispiel dafür ist die Nischni-Nowgorod-Region, nur 400 Kilometer östlich von Moskau, die von der Hitzewelle und dem Feuer schwer getroffen wurde. Mindestens 36 Personen, davon sieben Kinder, kamen in dieser Region ums Leben (im europäischen Teil Russlands starben insgesamt 52 Menschen durch das Feuer), und über tausend Menschen haben ihre Häuser und ihre Existenzgrundlage verloren.

Niemand kam zu Hilfe

Ein selten aufrichtiger Bericht des Staatsfernsehens zeigte Premierminister Putin bei einem Besuch einer der Städte in der Region. Menschen, die ihre Häuser, Kleidung und alles andere verloren hatten, beschwerten sich bei Putin, dass die örtliche Regierung sie nicht vor dem Kommen des Feuers gewarnt hatte. Es gab so gut wie keine Löschfahrzeuge. In vielen Städten und Dörfern gab es keine Elektrizität, somit funktionierten auch die Wasserpumpen nicht. "Niemand hat versucht, uns zu retten" klagten sie Putin gegenüber, der von Gouverneur Waleri Schanzew begleitet wurde.

Eine Woche später begann mit einer Amtseintritts-Zeremonie Schanzews zweite Amtszeit. Wie alle anderen russischen Gouverneure wurde er nicht von den Bewohnern seiner Region gewählt (bevor er Gouverneur wurde, war er Luschkows Stellvertreter). Er wurde vom Präsidenten eingesetzt und ist somit denen, denen er eigentlich dienen sollte, keine Rechenschaft schuldig.

Die Feuer im europäischen Teil Russlands haben 190.000 Hektar Wald vernichtet. Forstexperten machen ein 2007 achtlos beschlossenes Gesetz dafür verantwortlich, welches einen Abbau von 90 Prozent der Förster vorsah. Das Gesetz wurde von der Regierung eingebracht und in der Duma, wo Putins Partei zwei Drittel der Stimmen kontrolliert, rasch verabschiedet. Kurz vor der Abstimmung verkündete der Sprecher der Duma, dass das Parlament kein Ort für Beratungen sei. Somit wurde das Gesetz ohne lange Debatten beschlossen - und die Russen tragen die Konsequenzen.

Der Feuer-Sommer 2010 in Russland unterstreicht etwas, das viele Politikwissenschafter überall bestätigen: Autoritäre Regime sind aufgrund fehlender Verantwortlichkeit miserabel in der Bewältigung außergewöhnlicher Situationen. Durch Kontrolle der Massenmedien fehlt den Führern in solchen Ländern die Fähigkeit, mögliche Risiken zu erkennen.

Leider müssen einfache Russen noch eins und eins zusammenzählen: Die tragische Situation, in der sie sich befinden, resultiert direkt daraus, wie sie in der Vergangenheit gewählt haben. Die politische Apathie, die das heutige Russland kennzeichnet, ist eine ernste Herausforderung für das Überleben des Landes.

Verlorene Legitimität

Es scheint jedoch, als würde sich diese Teilnahmslosigkeit langsam aufzulösen beginnen. Der Feuer-Sommer 2010 könnte den Russen verstehen helfen, dass ihre bloße Existenz davon abhängt, ob die Behörden in Notzeiten helfen können. Ein Regime, das die Grundbedürfnisse seiner Bürger nicht gewährleisten kann, hat keinerlei Legitimität. (Yevgenia Albats/©Project Syndicate, 2010; aus dem Englischen von Ingrid Simhofer/DER STANDARD, Printausgabe, 13./14. August 2010)

YEVGENIA ALBATS ist Professorin für Politikwissenschaft und Chefredakteurin des russischen Magazins New Times - Nowoje Wremja

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