Pentagon für "Kultur der Zurückhaltung" bei Aufrüstung

12. August 2010, 19:06
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Verteidigungsminister Gates will Militärstellen in Europa abbauen und Bürokratie eindämmen

Robert Gates wählte ungewohnt offene Worte, um zur Trendwende zu blasen. Die "Kultur des endlosen Geldes" , typisch für sein Ressort, will er durch eine "Kultur der Zurückhaltung" ersetzen.

100 Milliarden Dollar gedenkt der US-Verteidigungsminister in den nächsten fünf Haushaltsjahren, von 2012 bis 2016, einzusparen. So drastisch ist das nicht. Der Pentagon-Etat wächst weiter, allerdings nur noch um zwei bis drei Prozent pro Jahr, nicht mehr um sieben Prozent, wie es seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 der Fall gewesen war. Im Kern will der Minister bürokratische Auswüchse beschneiden, um mehr Geld für die Einsätze der Truppe, etwa in Afghanistan, zur Verfügung zu haben.

Zurzeit werden in einem Jahr im Pentagon mehr als 700 Studien für den Kongress produziert, während man sich 1970 noch mit 37 Papieren begnügte. Knapp eintausend Analytiker sind damit beschäftigt, Berichte zu schreiben, von denen niemand weiß, wer sie liest. In Europa leisten sich die US-Streitkräfte eine Vielzahl hochbezahlter Stellen, die noch aus dem Kalten Krieg stammen. In Norfolk im Bundesstaat Virginia unterhalten sie ein Oberkommando, das Experten für überflüssig halten. Allein dort sind 2800 Soldaten und Zivilangestellte sowie 3300 private Subunternehmer beschäftigt.

Nun will Gates das Kommando in Norfolk ersatzlos streichen, die Stellen in Europa abbauen, die Papierflut um ein Viertel kürzen. Das vielleicht wichtigste Symbol: Er setzt den Rotstift bei den vielen Privatfirmen an, die dem Pentagon als Dienstleister zuarbeiten und sich im Namen der nationalen Sicherheit eine goldene Nase verdienen.

Um knapp ein Drittel sollen die Ausgaben für die "contractors" sinken. Seit dem Terrorschock von 9/11 hat sich das Budget des Pentagon fast verdoppelt, auf heute rund 700 Milliarden Dollar. Für Verteidigung geben die Vereinigten Staaten so viel Geld aus wie die zehn nächststärksten Militärmächte zusammengenommen. Doch mit dem Rekorddefizit des amerikanischen Bundes - für 2011 rechnet man mit einem Minus von 1,4 Billionen Dollar - steigt der Spardruck.

Proteste gegen das Sparen bleiben natürlich nicht aus. In Virginia demonstrierten demokratische und republikanische Politiker geschlossen gegen die Absicht, das Kommando in Norfolk zu schließen. (Frank Herrmann aus Washington/DER STANDARD, Printausgabe, 13.8.2010)

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