IPI beklagt Schwächung der Pressefreiheit der Ukraine

12. August 2010, 15:26
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Offener Brief an Präsident Janukowitsch - Besorgnis wegen Gewalt gegen Journalisten und Entzug von TV-Lizenzen

Die Journalistenorganisation Internationales Presse-Institut (IPI) hat eine Schwächung der Pressefreiheit in der Ukraine beklagt. In einem offenen Brief forderte das in Wien ansässige IPI laut einer Aussendung vom Dienstag den ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch auf, die Pressefreiheit in der Ukraine dringend zu verbessern, Angriffen auf Journalisten nachzugehen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.

IPI-Direktorin Alison Bethel McKenzie will mit dem Schreiben an Janukowitsch auf die sich häufenden Übergriffe auf Journalisten in der Ukraine aufmerksam zu machen. "IPI ist alarmiert über die Berichte ansteigender Angriffe auf Journalisten und ein Versagen, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen", heißt es in dem Brief. Darüber hinaus wird Besorgnis darüber geäußert, dass es bei diesen Angriffen "in mehreren Fällen eine Beteiligung der staatlichen Sicherheitskräfte" gegeben haben soll.

Besorgnis wegen Gewalt gegen Journalisten und Entzug von TV-Lizenzen

So wird berichtet, dass im April ein Journalist der Zeitung "Express" ohne Anklage festgenommen wurde. Daraufhin hätten mehrere Mitarbeiter des Blattes im Büro des verantwortlichen Staatsanwalts um Auskunft angesucht, woraufhin sie zusammengeschlagen worden seien. Der festgenommene Journalist hatte erst kurz vor seiner Inhaftierung in einem Artikel Korruptionsvorfälle in der Regionalregierung enthüllt.

Als weiteren Beweggrund für den Brief wird der Fall der beiden ukrainischen TV-Privatsender "Kanal 5" und "TVi" genannt, denen am 8. Juni die Lizenz und die im vergangenen Jänner erworbenen Frequenzen entzogen wurden. Im Bezug darauf verlangt das IPI eine öffentliche Anhörung und fordert Janukowitsch auf, "einen transparenten und fairen Prozess sicherzustellen und Entscheidungen aufgrund von politischem Druck nicht zuzulassen".

Die IPI verwies auch darauf, dass die EU, die US-Botschaft in Kiew sowie die Beauftragte für Pressefreiheit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Dunja Mijatovic, bereits ihre Besorgnis bezüglich der Mediensituation in der Ukraine ausgedrückt hätten. (APA)

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