Türkei bildet eigene Untersuchungskommission

12. August 2010, 15:04
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Ankara reagiert auf israelische Vorgehensweise

Ankara - Die Türkei hat nun ebenso wie Israel eine eigene Untersuchungskommission zu der blutigen Erstürmung einer Gaza-Hilfsflotte durch die israelische Armee Ende Mai eingerichtet. Die "nationale Untersuchungs- und Recherchekommission", die dem Amt des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan unterstellt ist, solle dem von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon gebildeten Untersuchungsgremium einen Bericht vorlegen, erklärte das türkische Außenministerium am Donnerstag in Ankara. Angehörige der israelischen Eliteeinheit "Shayetet 13" hatten bei der Kommandooperation am 31. Mai in internationalen Gewässern acht türkische Palästina-Solidaritätsaktivisten und einen türkisch-amerikanischen Doppelstaatsbürger an Bord des Schiffes "Mavi Marmara" getötet.

Der türkischen Kommission gehören Vertreter des Außen-, Justiz-, Innen- und Meeresministeriums an. Die Türkei hatte eine internationale Untersuchung durch die Vereinten Nationen gefordert und ihren Botschafter aus Israel abberufen sowie ihren Luftraum für israelische Militärflüge gesperrt. Die türkische Regierung verlangt eine Entschuldigung Israels sowie Entschädigungszahlungen für die Hinterbliebenen der Opfer des Angriffs.

Drohung mit Boykott der UN-Kommission

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu drohte mit dem Boykott der UNO-Kommission, die von Neuseelands Ex-Premier Geoffrey Palmer geleitet wird. Sein Land würde nicht zulassen, dass die UNO-Ermittler israelische Soldaten befragen. Auch der UNO-Menschenrechtsrat lässt die Erstürmung der Flottille untersuchen, die Hilfsgüter für die palästinensische Bevölkerung in den von Israel abgeriegelten Gazastreifen bringen sollte.

Israel hat eigenmächtig eine Kommission gebildet, die von dem ehemaligen Richter am Obersten Gerichtshof Yaakov Tirkel geleitet wird. Als "internationale Beobachter" wurden der nordirische Politiker und Friedensnobelpreisträger David Trimble und der kanadische Jurist und Ex-Militärstaatsanwalt Ken Watkin hinzugezogen. Die fünfköpfige Kommission hat keinerlei Befugnis, eine Sanktion auszusprechen.

Netanyahu hatte am Montag vor der von seiner Regierung eingesetzten Kommission ausgesagt und dabei die Vermutung geäußert, dass die Türkei den Konflikt mit Israel gesucht haben könnte. Israel habe versucht, die Regierung in Ankara dazu zu bewegen, das Auslaufen der Hilfsflotte zu unterbinden. Doch als der Termin näher gerückt sei, hätte sich gezeigt, dass die diplomatischen Bemühungen keinen Erfolg haben würden. Offenbar habe die Türkei potenzielle Zusammenstöße zwischen den Pro-Gaza-Aktivisten und dem israelischen Militär nicht als etwas betrachtet, das ihren Interessen entgegenstehe, meinte Netanyahu. (APA)

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