Berlusconi sucht Dialog mit Fini-Anhängern

12. August 2010, 10:05
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Bersani ruft zu Allianz aller Oppositionskräfte auf

Rom - Nach dem Bruch mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Gianfranco Fini, vor zwei Wochen signalisiert der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi überraschend wieder Dialogbereitschaft mit dem Rechtspolitiker und seinen abtrünnigen Anhängern. Als Bedingung für eine Versöhnung nannte Berlusconi die Zustimmung der Fini-Anhänger zu seinem neuen Regierungsprogramm, mit dem er sich im September einer neuen Vertrauensabstimmung im Parlament unterziehen will. Mit dieser Strategie hofft der nach dem Streit mit Fini politisch stark geschwächte Berlusconi sein Mitte-Rechts-Kabinett zu retten.

Vorgezogene Wahlen ersparen

"Unsere Wähler haben uns unterstützt und uns ermöglicht, alle Wahlen seit 2008 zu gewinnen. Die Wähler würden unsere Spaltung nicht begreifen", sagte Berlusconi. Es sei eine ethische Pflicht, dem Land vorgezogene Parlamentswahlen zu ersparen. Mit einer Einigung über das neue Regierungsprogramm sei es möglich, die gemeinsame Arbeit wieder aufzunehmen, erklärte Berlusconi in seinem Appell an die Fini-Anhänger, die im Parlament die Fraktion "Zukunft und Freiheit" gegründet haben.

Angriffe auf Fini einstellen

Die Fini-Vertrauten begrüßten Berlusconis Dialogbereitschaft. Sie forderten jedoch als Bedingung für die Wiederaufnahme der Gespräche mit dem Premier, dass seine Anhänger die täglichen Angriffe gegen Fini einstellten.

Pierluigi Bersani, der Chef der Demokratischen Partei (PD), Italiens stärkster Oppositionspartei, rief inzwischen zu einer Allianz aller Oppositionskräfte auf, um eine gemeinsame Strategie für den Fall vorgezogener Parlamentswahlen zu diskutieren. Die PD fürchtet sich offenkundig nicht vor Neuwahlen, obwohl sie eigentlich eine Übergangsregierung mit gemäßigten Parteien und den Anhängern Finis bevorzugt. "Zwar wären vorgezogene Parlamentswahlen für das Land ein Schock, wir fürchten den Urnengang jedoch nicht. Wir sind zu Allianzen bereit und würden bestimmt aus den Wahlen als Sieger hervorgehen", meinte PD-Präsidentin Rosy Bindi.

Zum ersten Mal signalisierte die Oppositionspartei "Italien der Werte" (IDV) Interesse an einer Übergangsregierung, wie sie die PD seit Tagen vorschlägt. Ein Übergangskabinett könne ein neues Wahlgesetz verabschieden und dann Parlamentswahlen ausrufen, meinte IDV-Chef Antonio Di Pietro. "Wir sind zu einem Pakt mit dem Teufel bereit, um Berlusconi aus dem Amt zu drängen und Italien endlich Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu geben", kommentierte Di Pietro. (APA)

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