Luftabwehr auch in Südosseitien ausgebaut - Tiflis "besorgt"
Moskau - Zwei Jahre nach dem bewaffneten Konflikt mit
Georgien um Abchasien hat Russland in der abtrünnigen georgischen
Region Flugabwehrraketen stationiert. Auch in der ebenfalls von
Georgien abtrünnigen Region Südossetien seien Flugabwehrkapazitäten
aufgebaut worden, erklärte der Oberbefehlshaber der russischen
Luftwaffe, Alexander Selin, am Mittwoch. Die Regierung in Tiflis
äußerte sich besorgt.
Bei den in Abchasien stationierten Geschossen handle es sich um
Boden-Luft-Raketen vom Typ S-300, teilte Luftwaffenchef Selin nach
Angaben russischer Nachrichtenagenturen mit. "Ziel der Flugabwehr ist
es nicht nur, die Regionen Abchasien und Südossetien zu schützen,
sondern auch jede Maschine zu zerstören, die den Luftraum verletzt -
was auch immer ihre Mission sei", sagte Selin laut ITAR-TASS.
Medwedew-Besuch
Am Sonntag hatte der russische Präsident Dmitri Medwedew
Abchasien
einen Besuch abgestattet. Anlass war der zweite Jahrestag des Beginns
des militärischen Konfliktes zwischen Russland und Georgien um
Abchasien und Südossetien. Um die pro-russischen Regionen wieder
unter Kontrolle zu bringen, hatten georgische Truppen in der Nacht
auf den 8. August 2008 eine Offensive in Südossetien gestartet.
Daraufhin schritt die russische Armee ein und marschierte in Georgien
ein. Nach fünftägigen Gefechten stimmten beide Seiten einem von der
Europäischen Union vermittelten Waffenstillstand zu.
Russland erkannte beide Regionen kurz nach dem Ende des
Konfliktes
als unabhängige Staaten an. Nur Venezuela, Nicaragua und Nauru sind
dem russischen Beispiel gefolgt. Georgien betrachtet die Regionen als
sein von russischen Truppen besetztes Staatsgebiet.
Der georgische Vize-Regierungschef Temur Jakobaschwili
bezeichnete
die Stationierung von Raketen in Abchasien als eine "Quelle der
Besorgnis". Dies gelte "nicht nur für Georgien, sondern auch für
andere regionale Akteure, darunter die NATO", sagte er der
Nachrichtenagentur AFP in Tiflis. Die Raketenstationierung in
Abchasien verändere "das Kräftegleichgewicht in der Region".
Nach Jakobaschwilis Einschätzung richtet sich die
Raketenstationierung nicht nur gegen sein Land. "Es ist
offensichtlich, dass Russland seine besetzten Gebiete als eine
militärische Plattform für Vorhaben benutzt, die größer als die sind,
die nur auf Georgien abzielen", sagte er. Es handle sich um "eine
asymmetrische Antwort auf die Stationierung von
Raketenschildkomponenten durch die Amerikaner in Osteuropa".
Der frühere US-Präsident George W. Bush hatte einen
Raketenschild
in Osteuropa geplant, im September 2009 erklärte sein Nachfolger
Barack Obama jedoch das Aus des Projekts. Geplant war die
Installierung einer Radarstation in Tschechien und die Stationierung
von zehn Abfangraketen in Polen. Russland hatte das Projekt
wiederholt als Bedrohung für die eigene Sicherheit kritisiert.
Obama kündigte stattdessen ein flexibleres System an, das sich
auf
die Abwehr iranischer Kurz- und Mittelstreckenraketen konzentrieren
soll. Anfang des Monats berichtete die "Washington Post", in Kürze
werde die US-Regierung wahrscheinlich mit Bulgarien oder der Türkei
ein Abkommen für die Installierung einer Radarstation schließen. (APA)
