Griechenlands Defizit schrumpft

11. August 2010, 17:25
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Vorgaben von EZB, IWF und EU knapp übertroffen

Athen - Das hoch verschuldete Griechenland hat neue Erfolge im Kampf gegen die Schuldenkrise gemeldet. Das Defizit des Haushaltes ist im ersten Halbjahr 2010 um 39,7 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres zurückgegangen. Damit wurde knapp das Ziel (39,5 Prozent) übertroffen, das die Europäische Zentralbank (EZB), der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Europäische Union (EU) gesetzt hatten.

Um dieses Ziel zu erreichen musste Athen seine Ausgaben, vor allem durch Lohnkürzungen für Staatsbedienstete, um etwa zehn Prozent reduzieren. Nicht gut laufe dagegen die Einnahmenseite. Die Steuererfassung hinkt hinter dem Ziel einer Erhöhung von Einnahmen um 13,7 Prozent deutlich hinterher. Die Einnahmen stiegen um nur 4,1 Prozent. Dies berichtete am Mittwoch die griechische Presse unter Berufung auf Angaben des griechischen Finanzministeriums.

Experten des IWF, der EZB und der EU hatten bereits am 5. August diese Zahlen nach mehrtägigen Kontrollen der Bücher in Athen gesehen und erklärt, Athen könne fest mit frischem Geld aus dem insgesamt 110 Mrd. Euro schweren Rettungspaket rechnen.

Loch in Pensionskassen

Enorme Defizite belasten allerdings die griechischen Pensionsversicherungen: Rund 800.000 Arbeitgeber und Selbstständige schulden den Kassen 15 Milliarden Euro, wie Arbeitsminister Andreas Loverdos am Mittwoch in Athen mitteilte. Er räumte den Schuldnern Zeit bis Ende Oktober ein, um ihren Verpflichtungen nachzukommen. So lange werde man Verständnis zeigen. "Im November werden wir aber unerbittlich sein", warnte er. Die Regierung droht Schuldnern damit, Immobilienvermögen zu beschlagnahmen.

Als ein weiteres Problem für die Pensionskassen nannte Loverdos die Schwarzarbeit: Diese greife besonders in den touristischen Regionen des Landes und vor allem auf den Ägäisinseln um sich. Rund 40 Prozent der Arbeitnehmer seien nicht versichert.

Wegen der Schwarzarbeit und der Nichteinzahlung von Arbeitgeberbeiträgen muss die Pensionsversicherung immer wieder vom ohnehin schwer defizitären Staat subventioniert werden. So müsse die Kasse der griechischen Freischaffenden (OAEE) bis Ende des Jahres 300 Millionen Euro vom Staat bekommen, um die Pensionen zahlen zu können, hieß es. (APA)

 

 

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