Thaksin unterliegt im Kampf um Vermögen

11. August 2010, 09:44
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Thailands Höchstgericht weist Berufungsklage um rund eine Milliarde Euro ab

Bangkok - Der gestürzte thailändische Regierungschef Thaksin Shinawatra hat im Kampf um sein vom Staat beschlagnahmtes Vermögen eine juristische Niederlage erlitten. Der oberste Gerichtshof Thailands lehnte am Mittwoch die Annahme von Thaksins Berufungsklage ab, bestätigten Gerichtskreise.

Die Behörden hatten nach einem Gerichtsbeschluss vom 26. Februar umgerechnet rund eine Milliarde Euro aus dem Vermögen von Thaksin und seiner Familie eingezogen. Das höchste Gericht in Bangkok war zu dem Schluss gekommen, dass Thaksin die Reichtümer während seiner Amtszeit illegal angehäuft hat. Das Gesamtvermögen wurde auf 1,7 Milliarden Euro taxiert.

Thaksin hat mittlerweile die Staatsbürgerschaft Montenegros. Er war 2008 vor einem Schuldspruch wegen Amtsmissbrauchs ins Exil geflohen und wurde in Abwesenheit zu zwei Jahren Haft verurteilt. Er galt als Finanzier und Mentor der Massenproteste gegen die Regierung im Frühjahr in Bangkok. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften waren mindestens 27 Menschen ums Leben gekommen. Die Demonstranten hatten den Rücktritt der Regierung gefordert.

Thaksin droht Todesstrafe

Im Mai hatte ein Gericht in Bangkok Haftbefehl wegen Terrorismusverdachts gegen den vor vier Jahren aus dem Amt geputschten Politiker erlassen. Bei einem Schuldspruch droht ihm die Todesstrafe.

Regierungschef Abhisit Vejjajiva hat unter dem Druck der Demonstranten Neuwahlen für den 14. November angesetzt - gut ein Jahr vor dem eigentlichen Wahltermin. Nach allen Umfragen dürften Thaksin-Sympathisanten gewinnen. (APA)

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