Premier will Atomwaffen aus dem Land verbannen

9. August 2010, 17:51
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Am Jahrestag der Nagasaki-Bombe ließ Premier Naoto Kan überraschend aufhorchen

Am 6. August in Hiroshima stieß Premier Naoto Kan Japans Atombombengegner noch vor den Kopf. Deutlich widersprach er der Forderung von Hiroshimas Bürgermeister Tadatoshi Akiba, den nuklearen Schutzschirm der USA zu verlassen. Japan brauche die Abschreckung.

Nach der Gedenkfeier in Nagasaki am Montag erklärte er jedoch überraschend, ein Gesetz zu prüfen bezüglich der von den Bürgermeistern der beiden Atombombenstädte geforderten Umsetzung von Japans drei nichtnuklearen Prinzipien, nämlich weder Atomwaffen herzustellen, zu besitzen noch ins Land zu lassen. Dies ist das bisher klarste Bekenntnis eines japanischen Premiers in dieser Frage. Kan reagierte damit auf Nagasakis Bürgermeister Katsuki Masabayashi, der dem Premier vorgeworfen hatte, mit seinem Bekenntnis zur atomaren Abschreckung die Herzen der Atombombenopfer und ihrer Familien gebrochen zu haben.

Dass Kan, der einstige Linke, bürgerbewegte Vorkämpfer gegen die atomare Rüstung, sich mit seinem Ansinnen allerdings innerparteilich durchsetzen kann, ist unsicher. Denn eine starke Gruppierung seiner Partei, darunter Außenminister Katsuya Okada, will die Prinzipien der Realität anpassen, anstatt die Realität den Prinzipien.

Der Hintergrund ist eine jahrzehntelange Täuschung der Öffentlichkeit. Japans Regierung hatte zwar in den 1960er-Jahren die drei nichtnuklearen Prinzipien gegenüber der eigenen Bevölkerung und der Welt als unverrückbares Fundament der Außenpolitik verkauft. Doch gleichzeitig erlaubte die Regierung den USA in einem "Geheimabkommen" , mit atomar bewaffneten Kriegsschiffen in Japans Hoheitsgewässer und Häfen einzulaufen, was diese bis 1991 taten.

Obwohl der ehemalige US-Botschafter in Japan, Edwin Reischauer, das Abkommen öffentlich machte, stritten alle bisherigen Regierungen die Existenz des Pakts ab. Erst die seit Herbst 2009 erstmals regierende Demokraten-Partei deckte dieses Jahr die Lebenslüge der japanischen Sicherheitspolitik auf.

Die "Realisten" unter den Demokraten wollen nun die Gelegenheit nutzen, Japan militärisch mehr Handlungsspielraum und den Rüstungsfirmen sogar das Recht auf Waffenexporte einzuräumen. Der linke Flügel hingegen will durch die gesetzliche Verankerung der nichtnuklearen Prinzipien einen Pflock gegen solche Bestrebungen einrammen. (Martin Kölling aus Tokio/DER STANDARD, Printausgabe, 10.8.2010)

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    Am 8. August 1945 warfen die USA eine Atombombe auf Nagasaki.

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