Videocast von Robert Misik - Folge 141

War die Schüssel-Regierung eine kriminelle Vereinigung?

1. August 2010, 17:36

Langsam könnte man sich die Anwendung des Mafiaparagraphen 278a überlegen

BUWOG-Skandal, die Grasser-Meischberger-Plech-Hochegger-Connection, undurchsichtige Geldflüsse, dazu noch die Eurofighter-Affäre und jetzt auch noch die mutmaßlichen Haider-Konten inklusive Saddam-Millionen. Da kann man eigentlich nur mit den Worten von Tagebuch-Autor Meischberger sagen: "Unglaublich! Unglaublich, was so alles passiert." Übrigens: Wer so schön Tagebuch schreiben kann, bei dem freu ich mich richtig schon auf seine Gefängnistagebücher. Aber waren das alles nur Drehs von ein paar Freunderln? Und Kanzler Schüssel, der dem vorsaß, hat davon nichts mitgekriegt? Und als er den Grasser in seine Partei rüberholte, tat er das nur, weil der so gut im Fernsehen reden kann? Oder kam da hinzu, dass der ein Netzwerk gespannt hat, dass der eine Zentralfigur in einem politisch-ökonomischen Komplex geworden ist? Also, die Schlüsselfrage, ha, die Schüsselfrage ist: War die schwarz-blaue Regierung, die uns ab dem Jahr 2000 regiert hat, gewissermaßen eine kriminelle Vereinigung? Ist die nicht schön langsam ein Fall für den Mafia-Paragraphen 278a? Die „Presse" jedenfalls, die ja unverdächtig ist, der schwarz-blauen Regierung nachträglich ans Zeug flicken zu wollen, nennt die vergangenen zehn Jahre schon „das mit Sicherheit korrupteste Jahrzehnt der Zweiten Republik".

Kommentar posten
Posting 1 bis 25 von 421
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Loonquawl
00
13.9.2010, 15:35

du hast genau hier die chance seine vorwürfe (allesamt gerechtfertigt meiner meinung nach) zu diskutieren anstatt im großen Stil mieszumachen. Nur ob da auch was kommt is die Frage...

driver44
 
30
perfide und letztklassig

Es ist zwar sinnlos hier zu posten, in diesem Ghetto grün/rot-linker Donnerstags-Demonstrierer, aber es muss mal sein.
Misik hat vom roten Parteiblatt, das sich perverserweise unabhängig und informativ nennt hier eine Plattform erhalten, die man auch als Subvention sehen könnte. Wohl kaum hätte er in einem anderen Medium die Chance sein Gift zu verbreiten, außer natürlich in Diskussionsrunden im Rot-affinen ORF. Hier allerdings beweist er seine engen Grenzen viel deutliche als beim Schreiben!
Da ist ja niemals eine Diskussion (=Austausch und Würdigung von Argumenten) möglich, den Misik geriert sich im Wesentlichen als Spritzenfürer im Verteilen roter Jauche gegen alles was liberal oder konservativ ist.
Pronigrafische Hirmwichserei.

Werkzeug
 
02
24.8.2010, 14:14
Was hat eigendlich die ganze Privatisierung gebracht??

Einen unwiederbringlichen Verlust an Volkseigentum.
Höchste Eisenbahn einen Verkauf von noch verblieben
Werten nur nach Volksabstimmung zu ermöglichen.
Der Souverän hat den Politikern zu weitreichende Vollmachten gegeben in sein Eigentum einzugreifen.
Wenn Allgemeingut verschleudert wird und bald alles
irgendjemanden gehört, werden wir bald Eintritt dafür
bezahlen müssen um in den Wald gehen zu dürfen.
Hände weg von unserem Allgemeingut!!
Wer waren den die Leute die mehr privat und weniger Staat wollten und wo sind sie heute?
Man sollte jeder angeblich erfolgreichen Privatisierung
genauer auf den Zahn fühlen ob abzüglich der Begleitkosten wirklich etwas schwarzes unterm Strich
steht.

yxy naxen
01
23.8.2010, 10:08
Meine Vorschläge für eine Politikreform wären:

1. Sofortige Aufhebung der politischen Immunität.
2. Keine Verjährungsfristen für Vergehen.
3. Standardisierte Strafmaßverdoppelung für Aktive ab Landesebene.
4. Weitreichende gerichtliche Befugnisse zur Deprivatisierung von Politikervermögen.
5. Finanzielle strafrechtliche »Sippenhaftung« für Agitoren auf Regierungsebene.
6. Direkte Abwahlmöglichkeit von Ministern durch das Volk.
7. Regierungspolitiker sollten sowohl während, als auch nach deren Amtszeit mindestens 3/4 des Jahres im Staatsgebiet verbringen müssen.

Ich möchte bemerken, dass niemand gezwungen wird, sich spitzenpolitisch zu betätigen. Jedoch scheinen die Damen und Herren der Verantwortung zu oft nicht gerecht zu werden. Die Spielregeln sollten umgehend verschärft werden.

Oho
01
23.8.2010, 10:05
Noch tragischer ist es ...

... wenn derlei Skandale von der ansich unabhängigen Justiz (unter einer anderen Regierung) nicht bzw. nur zögerlich aufgearbeitet werden. Da ist was faul im Staate Österreich!

rober777
02
16.8.2010, 13:32
und sollten die Geldsäcke angezeigt werden...

wird die Polizei auf die Bearbeitung der Anzeige vergessen, oder der Staatsanwalt keinen Grund zur Strafverfolgung sehen und vom Anzeiger wird man nie wieder etwas hören.

Roll n' Rock
122
11.8.2010, 20:23
Ist Misik während der Schüssel-Regierung politisch verfolgt worden?

Natürlich nicht, sonst wäre er Asylant in einem linken Schurkenstaat und würde von dort aus gegen Österreich seine Blog-Pfeile verschießen.

Werkzeug
 
00
24.8.2010, 15:36
Ist Misik während der Schüssel-Regierung politisch verfolgt worden?

An welchen linken Schurken-Staat denken sie den?

Der Unbekannte
02
12.8.2010, 13:20
Sie

wollen doch nicht etwa den Österreichern die Logik absprechen, oder ? Schon 2002 kamen viele drauf, das der Sonnyboy-Finanzminister die Schnittstelle zwischen der Wirtschaft und seiner Regierung war. Und fleißig geübt hat der Karli ja schon bei der Yline. Das war seine Generalprobe, die er dann in die Tat umgesetzt hat.

Gerhard Reitbauer
03
11.8.2010, 20:05
Teilweise

Sieht man sich das LineUp der Regierung Schüssel I an, kann man grob in 3 Kategorien unterteilen:
- die Unschuldsvermuteten (Grasser, Strasser),
- die Fehlbesetzungen (Krüger, Sickl (!), Schmid, Gehrer, Rossmann),
- den Rest.
Ich würde Schüssel's Gang nicht unbedingt als mafiaähnliche kriminelle Vereinigung einordnen. Wohl aber als Förderer solcher Strukturen, u.a. durch die Besetzung vieler wichtiger Posten mit "Haberer".
Und dann noch die Beraterverträge.
Das Land wird noch einige Zeit benötigen, um sich davon zu erholen.

Die Tibetanische Gebetsmühle
 
114
13.8.2010, 03:05
schüssel hat politisch ein großen Fehler gemacht

und zwar die zweite Koalition mit der "Hinigen"-Partie.
Er ist sonst aber absolut integer, hatte eine weit bessere Performance als manch anderer BK (siehe Neuzeit und heute) und alles andere Geschimpfe in diesem Forum ist rein politisch motivierte Anpatzerei durch die (teilweise radikalen) Genossen (donnerstagraudis, etc.).

wie schon gesagt, ein undemokratischer Akt

fräulein potmesil ist gelangweilt
27
13.8.2010, 11:49

und du bist um nix besser - ebenso politisch motiviert ist dein geschreibsel.. Donnerstagsraudis! wenn ich das schon höre .. 1000de menschen, ja alles raudis .. geh hör auf mit deinem schmarren!

driver44
 
10
chaotische Raudis

eine verschwindende Minderheit, ein demoskopischer Fliegenschiß und inhaltlich auch nichts anderes, glaubt noch immer an die eigen Wichtigkeit!
Ihr seid ein Bewis, daß die Demokratie alles aushält, auch gesellschaftspolitische Autisten mit Gewaltbereitschaft.

FalscherProphet
13
15.8.2010, 01:16
Über 100000 um Österreich besorgte Leute

protestierten gegen Schwarzblau anfangs.

Völlig zu Recht - betrachtet man die Finanzgauner-Ära Schüssel/Haider(/Grasser) jetzt im Nachhinein.

Die Tibetanische Gebetsmühle
 
32
15.8.2010, 08:49
Sie protestierten nicht wegen angeblichen Geldflüssen,

sondern weil Sie in einem undemokratischen Akt einen Wechsel an der Regierungsspitze nicht akzeptieren wollten.

Lass wir bitte die Kirche im Dorf und tun's bitte keine Märchen erzählen.

Zukunftsoptimist
00
11.8.2010, 14:16
Ja und geht es nicht unter rot-schwarz

munter weiter so?
Wie ist etwa der "Konzertbau" auf dem Augartenspitz zu beurteilen? WAs läuft dort ab, wo man das Denkmalamt zu einem Bescheid veranlasst hat, den es objektiverweise so nie hätte erlassen dürfen? Was nützt die Kritik der Volksanwaltschaft, wenn man weiß, auf wessen Wunsch das Ganze abgelaufen ist und was im Zusammenhang damit alles passiert sein könnte? Die Staatsanwaltschaft ist am Wort.
Und wem ein paar lumpige Millionen zu wenig Gewicht haben, auch wenn Gesetzesbruch Gesetzesbruch bleibt: der Eiertanz um einen bewussten und beabsichtigten Verfassungsbruch, vom Bundespräsidenten angefangen über die Nationalratspräsidentin bis zu den Protagonisten Faymann/Pröll: gehen wir auch da zur Tagesordnung über, Ruf her, Ruf hin?

LightCurves
05
10.8.2010, 13:09
Natürlich war sie das.

Soll aber keiner sagen, er hätte es nicht gewusst. Mit "Mehr privat, weniger Staat" hat diese Regierung das Programm der Bereicherung Einzelner auf Staatskosten schließlich als Programm vor sich hergetragen.

fräulein potmesil ist gelangweilt
00
13.8.2010, 11:52

ja eigentlich (hab ich aus LETS MAKE MONEY) heisst privatisieren berauben

Muss fragän Schäwh
01
10.8.2010, 12:18
Und noch so eine Berattungs-Affäre aus der Gorbachschüssel-Dekade:

http://kurier.at/wirtschaf... 022826.php

paulus rainer
22
10.8.2010, 12:20

Naja - sogar unser HBP nannte jüngst als erste Quelle seines Zorns „unsittliche“ Provisionen – da könnte ihm doch glatt das € 60.000-Euro-Honorar hineingerutscht sein, das Herr Gusenbauer im (unsanften) Abgang aus dem Kanzleramt bei der Hypo Alpe Adria eingestreift hat.

trace route
03
10.8.2010, 11:54
Ob und wie viel und insbesondere wann etwas aufgedeckt wird, ist umgekehrt proportional zur Intelligenz der Unschuldsvermuteten, und zur Macht welche dieselbigen zum heutigen Tag noch ausüben bzw Kontakten zu auch heute noch schützenden Freunden.

Daher tauchen jetzt als erstes Verdachtsmomente gegen Meischi, Hochberger, und KHG auf.

Auf Sch(l)üsselfragen werden wir noch länger warten müssen. Obwohl es für mich eine Sch(l)üsselfrage ist, warum Österreich unbedingt die TEUROFIGHTER benötigte: Zur militärischen Landesverteidigung, oder über Rückflüsse zur Finanzierung von Mächtigen bzw Parteien?

Mutmaßungen dürfen ja wohl gestattet sein. Im übrigen wird sich letztendlich herausstellen:

Veritas temporis filia.
(Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit...)

Max Normal1
12
10.8.2010, 11:33
Die Grasser-Vermutung! *LOL*

ruedigerhintermberg1
01
10.8.2010, 10:18
Fragen und keine Antworten

Langsam werden die richtigen Fragen gestellt.Leider
ist die damalige SPÖ des Grolli-Socialdemocraten Victor
in Agonie verfallen und versuchte, untaugliche Konzepte umzusetzen.

Clemens Schilcher
 
19
10.8.2010, 10:03

Robert Misik hat wieder einmal voll ins "Schwarze" getroffen. Schüssel mit Kreisky zu vergleichen kann auch nur von den "Gelben" kommen. Ich finde Post von FS Misik ziemliche gut getroffen und für dieses Format seriös artikuliert. Weiter so, wir haben viel zu wenig Investigativjournalisten in diesem Land. Florian Klenk und Rober Misik, mehr fallen mir nicht ein.
Wunderschönen Tag
Clemens Schilcher

Navigation
00
10.8.2010, 09:35

wenn man davon ausgeht dass er seine fähigkeiten auch für gutes verwenden hätte können?!?!

naja um auf das thema zu kommen, JA das war die schüssel vereinigung!

Kommentar posten
Posting 1 bis 25 von 421
1 2 3 4 5 6 7 8 9

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.