Schalterkomponenten und Rechenmodule angeblich für AKW Bushehr
München - Der Zoll am Frankfurter Flughafen hat nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" die Lieferung von Siemens-Ausrüstung in den Iran verhindert. Die Schalter, Schalterkomponenten und Rechenmodule seien angeblich für den Atomreaktor im iranischen Bushehr bestimmt gewesen, hieß es in dem Bericht. Sie hätten über Moskau gehen sollen.
Die Siemens AG erklärte dazu auf Anfrage, sie halte an ihrem im Jänner verkündeten Rückzug aus dem Neugeschäft im Iran fest. Es gebe im Unternehmen keinerlei Anhaltspunkte, "dass gegen Bestimmungen verstoßen wurde und dass es sich um eine direkte Lieferung von Siemens handelt", betonte der für das Irangeschäft zuständige Siemens-Vorstand Siegfried Russwurm.
Laut "Spiegel" sollten die Teile zunächst an eine Tochter der russischen Nuklearfirma Atomstroyexport gehen, die die Anlage zurzeit fertigstellt, und dann weiter in Richtung Bushehr transportiert werden. Da die Weiterleitung der Sendung nach Auffassung der deutschen Behörden gegen das strenge EU-Iran-Embargo verstoßen hätte, untersagte der Zoll die Abfertigung. Eine Atomstroyexport-Sprecherin habe das bestätigt, den Fall aber nicht weiter kommentiert.
Der deutsche Zoll hat dem Bericht zufolge seit Ende vergangenen Jahres rund ein halbes Dutzend Lieferungen unterschiedlicher Herkunft in Frankfurt aufgehalten, die größtenteils über Russland in den Iran befördert werden sollten. Staatsanwälte in Frankfurt und Nordrhein- Westfalen ermittelten inzwischen unter anderem gegen drei deutsche Firmen wegen des Verdachts, gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Siemens zähle nicht dazu.
Siemens-Manager Russwurm erklärte dazu, die mittlerweile verschärften Embargobedingungen bei Lieferungen von Gütern in den Iran würden selbstverständlich strikt eingehalten. "Seit Mitte des Jahres nehmen wir keine neuen Geschäfte mehr an. Dass wir uns an sämtliche Ausfuhrbestimmungen halten, steht außer Frage." (APA)
