Österreichs Bürger erledigen ihre Behördenwege zunehmend online
Wien - Graue Gänge mit unbequemen Plastiksesseln, auf denen Menschen mit Formularen in der Hand gebannt auf den nur zäh klickenden Wartenummerapparat blicken, der ihnen Eintritt in die abgeschottete Amtsstube verheißt: Bilder wie diese sind in Österreichs Behörden selten geworden. Die Staatsbürger von heute erledigen ihren Papierkram mit den staatlichen Institutionen vom Heim- (oder Bürocomputer) aus.
Standen öffentliche Verzeichnisse wie das Firmen- oder Grundbuch Unternehmen schon Anfang der 90er-Jahre elektronisch zur Verfügung, fiel der Startschuss für das E-Government für jedermann und jedefrau 1997 mit dem Online-Portal help.gv.at. Vom eigentlichen Ziel, Bürgern und Behörden Zeit und Kosten zu ersparen, war man seinerzeit aber noch weit entfernt. Für Online-Auskünfte verlangten einige Ämter pro Anfrage eine Gebühr von 180 Schilling.
"Derzeit lassen sich über den Internet-Amtshelfer an die 1000 Formulare abrufen und 300 Verfahren abwickeln. Von der Meldebestätigung bis hin zur Mülltonnenbestellung in Gemeinden" , zieht Christian Rupp von der Plattform Digitales Österreich im Jahr 2010 die Bilanz des E-Government-Aushängeschilds. Im Juni verzeichnete die Webseite eine halbe Million Besucher. "Um diesen Andrang zu bewältigen, müssten 140 Amtsschalter rund um die Uhr parallel geöffnet sein" , rechnet Rupp vor. Zu den meistgesuchten Schlagwörtern zählen Pass, Führerschein und Geburt.
Auch wenn die Digitalisierung der Verwaltung bei manchem Staatsdiener anfangs keinen Begeisterungssturm ausgelöst haben mag, hat es den Amtsschimmel auf Trab gebracht. Nicht nur bei der Bearbeitung der Arbeitnehmerveranlagungen auf Finanz online (40 Prozent der Lohnsteuerpflichtigen nutzen diesen Dienst), die in der Regel weniger als eine Woche dauert, sondern auch in den Ministerien: "Was früher etwa eine Woche brauchte, kann heute in wenigen Minuten erledigt werden" , weist Rupp auf die Effizienzsteigerung durch den Elak, den elektronischen Akt, hin.
Dieser hat seit 1994 sukzessive den Papierakt ersetzt und wird mittlerweile flächendeckend in allen Regierungsstellen eingesetzt. Vorbei die Zeiten, in denen mitunter wochenlang nach dem Verbleib eines Akts geforscht wurde. "Beamte können jetzt verfolgen, bei wem das Dokument gerade liegt" , sagt Rupp. In den nächsten zwei bis drei Jahren soll jedes Amt so ausgestattet sein, dass Akten durch alle Hierarchien hindurch elektronisch verschickt werden können. Abgesehen von der Zeit, hilft E-Government auch in anderer Hinsicht sparen. Zum Beispiel Papier. Allein im Bundeskanzleramt sind Rupp zufolge die Kosten halbiert worden.
Doch entgegen den Hoffnungen der E-Beamten klappte nicht alles wie am Schnürchen. Die Bürgerkarte mit der digitalen Signatur, mit der sich das Volk eindeutig und sicher gegenüber der Obrigkeit authentifizieren soll, gilt schon seit Jahren als Rohrkrepierer. "Wir waren in Österreich damit schon sehr früh dran, und damals gab es halt nur aufwändige Lösungen mit Chipkartenleser und eigener Software, die installiert werden musste" , versucht Rupp alias Mr. E-Government zu beschwichtigen. Die seit kurzem mögliche Handy-Signatur soll es attraktiver machen. Wer schon bei Finanzonline angemeldet ist, kann diese dort beantragen. Per Post kommt dann ein Freischalt-PIN, mit dem der Nutzer sich wiederum bei der Zertifizierungsstelle A-Trust um eine Aktivierung bemühen muss.
"Die Kommunikation mit den Ämtern hat sich stark gewandelt, aus Antragsstellern wurden Kunden" , ist Rupp überzeugt. Ein weiterer Schritt in Sachen Kundenorientierung soll der behördliche One-Stop-Shop sein. Noch heuer sollen etwa alle mit Geburtsfällen zusammenhängende Meldungen (wie Geburtenbuch, Sozialversicherung, Finanzamt) mit einem Formular erledigt werden können. Voraussetzung dafür ist allerdings eine digitale Signatur. Der Kreis schließt sich.
Doch es wäre nicht Österreich, wenn beim Dernier Cri der digitalen Welt die Scheuklappen nicht aufgesetzt würden: Social Media. "Was soll die Verwaltung über Facebook kommunizieren?" , fragt Rupp. Dem Hype der Smartphone-Anwendungen will sich jedoch auch die Alpenrepublik nicht verschließen. "In Bälde wird es auch einen Ö-Appstore geben" , verspricht Mr. E-Government. (Karin Tzschentke, DER STANDARD/Printausgabe, 07./08.08.2010)
