Bis zu zehn Prozent Briefwähler prognostiziert

6. August 2010, 13:36
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Erstmals Möglichkeit bei Wien-Wahl - Kein aussagekräftiges Ergebnis am 10. Oktober denkbar

Wien - Bei der heurigen Wien-Wahl im Oktober gibt es einige Neuerungen: Unter anderem ist zum ersten Mal die Briefwahl zugelassen. Zwischen 100.000 und 120.000 Briefwählern erwarten sich die Experten der zuständigen MA 62, was rund 10 Prozent aller Wahlberechtigten entspräche. Folglich kann durchaus der Fall eintreten, dass am eigentlichen Wahltag, dem 10. Oktober, noch kein aussagekräftiges Ergebnis vorliegt, sollte es etwa um das Halten oder den Verlust der absoluten Mandatsmehrheit der SPÖ oder die Reihung der Oppositionsparteien gehen.

Achttägige Frist

Der Grund: Wie bereits bei der Volksbefragung gilt auch bei der Landtagswahl eine achttägige Frist nach der Wahl, innerhalb derer die Wahlkarte einlangen kann. Entsprechend werden am 10. Oktober nur jene Stimmen ausgezählt, die bis 17.00 Uhr persönlich abgegeben wurden. Eine Zwischenauszählung mit der ersten Tranche der Wahlkarten, die via Briefstimme eingelangt sind, findet dann am 12. Oktober ab 12.00 Uhr statt. Nach Prognose der MA 62 dürfte dies bereits das Gros der Briefstimmen umfassen. Auf Bezirksebene könnte sich aber auch dann noch bis zur definitiven Auszählung am 18. Oktober etwas verschieben, da hier weniger Stimmen abgegeben werden und mithin die einzelnen Briefstimmen größeres Gewicht haben. Das fixe Ergebnis wird jedenfalls am 18. Oktober feststehen.

Ein mathematisch exakter Prozentanteil an Stimmen, den die SPÖ mindestens auf sich vereinen muss, um ihre absolute Mandatsmehrheit zu halten, lässt sich übrigens nicht bestimmen. Dies hängt unter anderem von der Frage ab, wie viele Parteien letztlich zur Wahl antreten, jedoch an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Je mehr dies sind, desto mehr Stimmen wandern ins zweite Ermittlungsverfahren, umso leichter wird es für Großparteien.

Geänderte Gemeindewahlordnung

Eine zweite Neuerung bei der Wahl betrifft die im März geänderte Gemeindewahlordnung. Dabei habe man sich den Bundesregelungen angepasst, heißt es hierzu aus der MA 62. Die Neuregelung habe vornehmlich das Ziel, den Vorgang der Briefwahl zu vereinfachen. Konkret wird wie bei der Bundespräsidentenwahl auf die Angabe verzichtet, wo, an welchem Tag und zu welcher Uhrzeit die Stimme abgegeben wurde: "Man musste hier einfach aus pragmatischen Gründen gleichziehen", so die Begründung der MA 62.

Unterstützungserklärungen

Ein weiteres Element ist die Verkürzung der Frist für die Parteien zur Abgabe ihrer für ein Antreten notwendigen Unterstützungserklärungen. Diese war bis dato noch 28 Tage vor der Wahl möglich, nun 37 Tage vorher. "Wir haben so 9 Tage mehr Zeit, den Stimmzettel zu erstellen", so die Erklärung der MA 62. In Folge könne man dann auch die Wahlkarten entsprechend früher zustellen. Schließlich müsse diese ja gegebenenfalls an entlegene Orte gelangen.

Auslandsösterreicher sind bei der Wien-Wahl allerdings weiterhin nicht wahlberechtigt. Seit der großen Wahlrechtsreform auf Bundesebene 2007 können Länder diesen zwar ein Wahlrecht einräumen, wenn die Betroffenen nicht länger als 10 Jahre ihren Hauptwohnsitz im Heimatbundesland aufgegeben haben. Dies haben bisher aber nur Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg in Anspruch genommen. In Wien ist dies derzeit nicht vorgesehen. "Man hat bei der Einführung damals gesagt, man schaut sich das erst eine Weile in den anderen Bundesländern an", heißt es aus der MA 62. Grundsätzlich sei diese Frage aber eine politische, keine Verwaltungsentscheidung, wird betont. (APA)

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