Streit um Homosexuellen-Ehe in nächster Runde

6. August 2010, 09:14
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GengerInnen legen Rechtsmittel gegen die Entscheidung der Verfassungswidrigkeit ein

Los Angeles - Der seit Jahren andauernde Streit um die Ehe für Homosexuelle im US-Staat Kalifornien geht in eine nächste Runde. Nachdem ein Bundesgericht in San Francisco am Mittwoch ein Verbot der Eheschließung zwischen Homosexuellen für unwirksam erklärte hatte, legten die Gegner der Homosexuellen-Ehe am Donnerstag (Ortszeit) Rechtsmittel gegen diese Entscheidung ein. RechtsexpertInnen gehen davon aus, dass der Fall in wenigen Jahren vor dem Obersten Gerichtshof der USA landen dürfte.

Die Eheschließung zwischen Schwulen und Lesben war bereits im Jahr 2000 in Kalifornien verboten worden. Im Mai 2008 hob ein Bundesgericht dieses Verbot auf. Nur einige Monate später, im November 2008, wurde die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare in einem Volksentscheid erneut verboten. Dieses als "Antrag 8" bekannte Verbot hob Bundesrichter Vaughn Walker nun am Mittwoch auf.

Verbot beinhaltet keine "rationalen Gründe"

In der Begründung seiner Entscheidung urteilte er, in dem Verbot werde "kein rationaler Grund" dafür genannt, warum Schwulen oder Lesben eine Ehe untersagt werden sollte. Das Verbot sei diskriminierend und damit verfassungswidrig. Am Freitag sollte Walker entscheiden, ob nun bis zur endgültigen Klärung des Rechtsstreits wieder Homosexuellen-Ehen geschlossen werden können.

Derzeit ist die Homo-Ehe in den USA lediglich in den Staaten Connecticut, Iowa, Massachusetts, New Hampshire und Vermont sowie in der Hauptstadt Washington erlaubt. (APA)

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